Der Wohnungbauverein Neukölln, eine Genossenschaft, die vom Kopf her stinkt, beteiligt sich an diesen Verbrechen. Derzeit bereitet die WBV-Neukölln den Abriss der Häuser in der Heidelberger Str. 15-18 vor. Wir haben vielfach darüber berichtet (Zum Beispiel hier). Auch aus dem Innenleben dieser korrumpierten Genossenschaftsstrukturen. Die SPD hat in Gestalt der Bausstadtrates Neukölnn grünes Licht für den Neubau gegeben. Assozial, verbrecherisch im moralischen Sinne (denn juristisch ist das natüüürlich immer was gaaanz anderes, da ist ja alles legal).

 

Ein paar Fotos der leerstehenden Wohnblocks mit 60 Wohneinheiten:

 

Heidelberger3Alles Leer! Heidelbergerstr4 Heidelbergerstr5

Steht alles schon zum Teil seit zwei Jahren leer. Unseren Wissens nach mußten die noch nicht mal Strafe zahlen.

Heidelberger 1

WBV macht intakte Wohnstrukturen kaputt, hat Mieter*innen verdrängt, treibt die Mieten nach oben. Hat mit Angst gearbeitet um die Leute zum Verlassen zu bewegen. Bzw. hat dann nach unserem Widerstand mit einigen Mieter*innen die verbliebenen Mieter*innen billig eingekauft.

 

Heidelberger2

Viele Genossenschaften sind vielfach schon genauso neoliberalisiert wie die Politik, die den Ausverkauf der Stadtim Investorenbinteresse umsetzt. Um den Anfang August wird dann konkret zerstört werden. Was ist Gewalt?

Man bedenke, die Bausubstanz ist völlig intakt. Was ist dies anderes als ein Verbrechen?

Die Wagenburg Lohmühle macht wieder Flohmarkt: Du kannst ohne Anmeldung kommen und mußt etwas spenden als kleine Mitmachgebühr. Am liebsten mögen sie Kuchen. Es gibt Kaffee und Getränke.

Stell einfach Deinen Trödelstand auf, treff Dich mit lieben Leuten…

Die Wagenburg ist ein sehr wertvoller Ort inmitten dieses Irrsinns von Eigentumswohnungen, Partyhippster und Bionadebourgeoisie an dem sich Arme treffen können ohne belästigt zu werden. Auch die Freebox, ein Ort, an dem Kleidung hinterlegt wird für ärmere Menschen ist auf der Wagenburg Lohmühle ein echter Tip. Neben der Essenausgabe  an der Kirche ein Institution!

31.7.2016 ab 12.00 Uhr – Lohmühlenstr 17 – 12435 Berlin

28.8.2016 ab 12.00 Uhr / 25.9.2016 um 12.00 Uhr

Auf, auf Genossen, schnell noch mal vor dem Wahlkampf den nächsten Wahlbetrug vorbereiten.

Heute findet eine Kundgebung der Partei „Die Linken (uns)“ statt. Um 16.00 Uhr eine kämpferische Kundgebung. Mit Gysi und einer Direktkanidatin.

Warum wir uns nun auch über diese Vögel lustig machen? Weil sie um 18.30 eine Veranstaltung im Sommerbiergarten ELSE machen unter dem Titel „Am Ende werden wir alle verdrängt?!“

Diese sagenhaft Erkenntnis hat nun auch die Linkspartei erfasst. Dabei gehören sie zu den Mitverursachern dieser Verdrängungspolitik. Strukturell, politisch und personell. Und alles ist belegbar. Die Armen kümmert sie nicht wirklich, sie wollen mitreden. Und am liebsten ein Regierungsbündnis mit den Grünen und der SPD – und da weiß man was man hat (Grüne/SPD haben Hartz IV eingeführt und Rot/Rot hat hier 8 Jahre regiert). Und als Opposition haben sie sich bisher in Mietfragen hier nie hervorgetan. Sie sind also verzichtbar. Der SPD setzen sie nichts entgegen und greifen diese für ihren neoliberalen Kurs nicht an. Kein Wunder. Man hat ja auch gut zusammen gearbeitet in den Regierungsjahren.

Ihnen ist zum Beispiel ganz konkret zu verdanken, das im Kiez (!) städtische Liegenschaften verscherbelt wurden und heute zu den größten Akteuren gegen Mieter*innen unterwegs ist: Deutsche Wohnen, ehemals GSW (Aktueller Artikel von Karla Pappel zum Kiez und deutsche Wohnen).

Dieser Ausverkauf der Stadt wurde unter Regierungsbeteiligung der PDS/Linkspartei in Gang gesetzt. Sie waren aktiv im Ankurbeln der Privatisierung und nicht passiv.

Und auch strukturell hat die Baugruppe am Hochdamm mit ihren Eigentumswohnungen Anteil an der Verdrängung im Kiez. Etwas was die bourgeoisen Lumpen nie einsehen wollen, weil sie sich als Mittelstands-Ökos für gute Menschen halten, die niemand verdrängen (wollen – es aber tun). Und so passt es auch ganz gut das sich auch Katja Kieping  dort eine Eigentumswohnung gekauft hat. Ganz im neoliberalen Trend – wer kann kauft Eigentum. Der Rest kann gehen oder die Arschgeigen von der AfD wählen.

Es lohnt der Besuch nicht auf diese Veranstaltung der Linken zu gehen. Wozu? Wir würden linke Leerstellen hören, von Gysi gut durch argumentiert und nix würde sich ändern. Ob wir denen nun die Stimme geben oder nicht. Das müssen wir schon selber machen…

nächstes öffentliche Karla Pappeltreffen, 20 Juli um 19.00 Uhr

Loesje, Karl Kunger str 55,

Deutsche Wohnen hält sich nicht an Berliner Mietspiegel

Die “Deutsche Wohnen AG” ist, nach Vonovia, das zweitgrößte private Wohnungsunternehmen in Deutschland, das aktuell 157.900 Wohneinheiten besitzt (Stand Juni 2016). Nach Börseneinführung im Jahr 1999, ist sie seit Juli 2006 eine unabhängige börsennotierte Aktiengesellschaft. 2007 fusionierte die “Deutsche Wohnen” mit der Berliner GEHAG Gruppe und im November 2013 übernahm sie die GSW Immobilien AG. Den Grundstein für die Entstehung dieses großen und aggressiven Players am Wohnungsmarkt legte 2004 die damals regierende Koalition aus SPD und Linkspartei, die sich beide demnächst zur Wahl wieder als die Partei der Mieter bei uns einschleimen werden. Durch den damaligen Verkauf der landeseigenen GSW ermöglichte die Politik die größte Wohnungsprivatisierung in der Geschichte Berlins. Die ganze Stadt wurde dem neoliberalen Ausverkauf freigegeben. Von den ursprünglichen sozial- und wohnungspolitischen Zielen der Gemeinnützigen Heimstätten-, Spar- und Bau-Aktiengesellschaft (GEHAG) sowie der Gemeinnützigen Siedlungs- und Wohnungsbaugesellschaft (GSW) ist die “Deutsche Wohnen” heutzutage weit entfernt. Denn ihre Wohnbauvorhaben (siehe auch Stadt und Land) dienen längst nicht mehr den Ärmsten dieser Stadt und ihr Umgang mit den Mietern führt zu zahlreichen Konflikten aufgrund massiver Mieterhöhungen.

Auch in Alt-Treptow verwaltet die Wohnungsgesellschaft “Deutsche Wohnen” zahlreiche Wohnungen. Wer hier Mieter*in ist, erhält in regelmäßigen Abständen Mieterhöhungsverlangen. Die Begründung dafür liegt im § 558 BGB, der es der Vermieterin ermöglicht, alle 15 Monate die Miete zu erhöhen. Es soll in Berlin auch Mieter*innen geben, die noch nie eine Mieterhöhung erhalten haben. Aber nicht so mit der “Deutsche Wohnen”. Sie wollen den maximalen Profit erzielen und missachten dafür sogar die gesetzlichen Bestimmungen des sogenannten Berliner Mietspiegels.

Der Mietspiegel wird alle zwei Jahre vom Berliner Senat herausgegeben. Da er nach anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen und unter Beteiligung der Mieter- und Vermieterverbände erstellt wird, handelt es sich um einen sogenannten qualifizierten Mietspiegel. Vermieter*innen können diesen als Begründung für eine Mieterhöhung nutzen und Mieter*innen erhalten durch den Mietspiegel eine Übersicht zur ortsüblichen Vergleichsmiete. Sie können also überprüfen, wie hoch die Miete von vergleichbaren Wohnungen hinsichtlich der Wohnfläche, Bezugsfertigkeit, Ausstattung und Wohnlage ist und welche Nettokaltmieten von den Vermietern verlangt werden dürfen. ( * siehe auch unten: Von vielen auch als „Mieterhöhungsspiegel“ bezeichnet, weil er eh immer nur nach oben geht und viele dämpfende Auswirkungen auf die Mieten unberücksichtigt läßt)

Die “Deutsche Wohnen” bedient sich zur Begründung ihrer Mieterhöhungsverlangen diesem Berliner Mietspiegel, den sie jedoch selbst nicht als qualifiziert nach § 558d BGB ansieht. In dieser Tatsache liegt ein Widerspruch. Der Mietspiegel wird als formelle Begründung aufgeführt, jedoch möchte sich die “Deutsche Wohnen” nicht an diesen halten. Ihrer Auffassung nach, sei der Berliner Mietspiegel nicht für die Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete geeignet, weil er nicht nach anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen erstellt worden sei. Aus diesem Grund sei auch die derzeitige Berechnungsmethode des Mietspiegels für ihr Erhöhungsverlangen nicht maßgeblich. Die “Deutsche Wohnen” vertritt also die Auffassung, dass die ortsübliche Vergleichsmiete für Wohnungen in Alt-Treptow ihrer Erfahrung nach über den Werten des Mietspiegels liegen würde.

Daraus folgt, dass sie von ihren Mieter*innen eine Nettokaltmiete pro Quadratmeter verlangt, die den Oberwert des zutreffenden Mietspiegelfaches überschreitet. Die “Deutsche Wohnen” fordert Mieten ein, die über der ortüblichen Vergleichsmiete liegen. Dieses Mieterhöhungsverlangen ist unzulässig und ein besonders negativer Ausdruck dafür, wie die “Deutsche Wohnen” mit ihren Mietern*innen umgeht.

Im Schreiben zur Mieterhöhung wird den Mietern eine Rechnung dargelegt, die das Zustandekommen der neuen Nettokaltmiete erklärt. Dabei setzt die “Deutsche Wohnen” einen aus der Luft gegriffenen Wert als “ortsübliche Vergleichsmiete” an, der bereits deutlich über dem Mittelwert des zutreffenden Mietspiegelfaches liegt. Auf diesen Ausgangswert kommen noch erhöhende Zuschläge für bestimmte Sondermerkmale hinzu. Dies ist rechtlich erlaubt, allerdings darf der Gesamtbetrag für die neue Nettokaltmiete pro Quadratmeter den Oberwert nicht überschreiten und muss an dieser Stelle gekappt werden. Dies geschieht jedoch nicht! Der anschließende Satz, der auf die Berechnung folgt, ist schlichtweg falsch. Die “Deutsche Wohnen” behauptet nämlich, dass die Nettokaltmiete mit dem Mietspiegel zu vergleichen sei und die ortsübliche Vergleichsmiete nicht überschritten werde. Sie ist allen Ernstes der Meinung, dass es ausreichen würde, sich an den Werten des Mietspiegels zu orientieren. Ihrer Meinung nach würden die Mietpreise für die Wohngegend in Alt-Treptow nämlich viel höher liegen. Die Mieter*innen sollen also aus Sicht der “Deutsche Wohnen” noch dankbar dafür sein, dass sich ihre verlangte neue Miete am Berliner Mietspiegel orientiert und die Vermieterin dadurch langwierige Auseinandersetzungen vermeiden möchte.

Um die Mieter*innen abschließend noch einzuschüchtern, schreibt die “Deutsche Wohnen” in ihr Verlangen hinein, dass sie davon ausgehe, dass ihr Mieterhöhungsverlagen akzeptiert werde und das im gegenteiligen Fall auf die Erteilung der Zustimmung geklagt werde!

Lassen Sie sich davon nicht beeindrucken! Gehen Sie gegen diese rechtlich falschen und völlig überzogenen Mieterhöhungsverlangen der “Deutsche Wohnen” vor und unterschreiben sie die Forderung nach der neu verlangten Miete nicht!

In solch einem Fall besteht die Möglichkeit, zu dem Mieterhöhungsverlangen eine Teilzustimmung zu erklären und nicht mehr, als den Oberwert der Nettokaltmiete pro Quadratmeter für das zutreffende Mietspiegelfach zu zahlen.

Langfristig gehören solche Unternehmen durch den Mieter*innenwiderstand zerschlagen und enteignet. Für eine Reprivatiserung in Hand der Mieter*innen.

Wir können aber schon mal im Kleinen anfangen und uns zusammenschliessen und (auch bei zeitversetzten) Mieterhöhungen gemeinsam reagieren!
Kontakt für die Organsierung des Widerstandes in Alt-Treptow: Jeder 3. Mittwoch im Monat im Loejse, Karl Kunger Str 55

KarlaPappel@mail36.net

 

(*) Aus Wikipedia

https://de.wikipedia.org/wiki/Mietspiegel

Gemäß § 558 Abs. 2 BGB dürfen zur Erhebung eines qualifizierten Mietspiegels nur Wohnungen berücksichtigt werden, bei denen die Miete in den letzten vier Jahren neu vereinbart oder geändert wurde. Dadurch werden systematisch exponentielle Mieterhöhungen für die Folgejahre festgeschrieben. Da auf diese Weise keine Durchschnittsmiete ermittelt wird, ist der Begriff des Mietspiegels irreführend. Passender ist daher von einem Mieterhöhungsspiegel zu sprechen.

Seit der Einführung des Gesetzes gibt es diverse Forderungen u.a. des deutschen Mieterbundes, dies anzupassen, um die Mieten realitätsnäher abzubilden und durch die „eingebaute Systematik rasant steigende Mieten“ zu verhindern.

Heitere Ratespiel

Na, scho'  ma' gesehn?

Na, scho‘ ma‘ gesehn?

WER ODER WAS IST DAS?

  1. Ein Kartoffelkäfer?
  2. Ein Flachbildschirm?
  3. Ein Verwaltungshengst?
  4. Goofy?
  5. Die schärfste Waffe der Immobilienwirtschaft in Treptow-Köpenick?
  6. Mitglied einer kriminellen Vereinigung?
  7. Mitglied einer Sekte?
  8. Mitglied einer neoliberalen Partei?
  9. Doch ein Kartoffelkäfer?
  10. Unser Mann an der Front der Armen?
  11. Unser Mann im Kampf für den Milieuschutz?
  12. Ein Pfarrer?
  13. Ein Baustadtrat?
  14. Dein Baustadtrat?
  15. Bundesbauminister für die A 100?
  16. Franz Rembold?
  17. Claudia Oswald?
  18. Fritz Teufel?
  19. Rainer Hölmer?
  20. Gustav Noske?
  21. Mini Maus?
  22. Ralf Drescher
  23. Nicht doch ein Kartoffelkäfer?

 

 

ANTWORTEN:

  1.  Kartoffelkäfer sind kleiner.
  2.  Das ist nur der erste Eindruck.
  3.  Das würde dieser Herr sicher nicht als Beleidigung auffassen.
  4.  Nein, dessen Ohren sind eindeutig länger.
  5.  Ja, er hat bisher netterweise jedes hochpreisige Bauprojekt durchgewunken.
  6. Sicher nicht im juristischen Sinne, aber von der Moral her betrachtet könnten vor allem Arme sein Handeln als kriminell definieren.
  7. Die Gruppe, der dieser Mensch angehört, behauptet gerne das Volk in der Mitte zu vertreten.
  8. Richtig, sein SPD-Parteibuch zwingt ihm förmlich und formvollendet neoliberale Positionen durchzusetzen
  9. Nein, der ist doch viel zu groß dafür.
  10. Zu Glück nein. Das wäre eine echte Katastrophe.
  11. Zum Glück nein. Er verschleppt diesen eher im Bündniss mit seiner Partei. Schon seit vielen Jahren
  12. Nein.
  13. Zu befürchten.
  14. Auf keinen Fall, außer Du bist Baugruppenarchitekt*in, oder einer der Investoren.
  15. Als Parteisoldat flankiert er den Bau der A100, seine Aufgaben liegen woanders. Zum Beispiel darin so zu tun als könne er gar nicht anders als wie er handelt.
  16. Diese Person hat in Leipzig viel Freude verbreitet und nun in diesem Kiez. Eine kooperative Zusammenarbeit in der Zerstörung des Kiezes zeichnet besteht – auch strategische Allianz bezeichnet. Siehe Elsenstrasse/Ecke Heidelberger Str.
  17. Die Baugruppenarchitektin, die sich in diesem Kiez für die Verdrängung wohlverdient gemacht hat, haben wir nur zum gendern mit reingenommen.
  18. Fritz Teufel war ein wilder Kommunarde, dem durch seinen frühen Tot erspart geblieben ist das Elend einer ehemals linken Mittelschciht und ihren Eigentumsbauwahn kommentieren zu müssen.
  19. „Das hat Ihnen doch der Teufel erzählt.“
  20. Gleiche Partei zwar, aber sein Verdienst war die Sicherung der Herrschaft durch militärischen Niederschlagung und gezielte Ermordung revlutionärer Menschen. Unser Mann kämpft hingegen ehrenvoll an der Verwaltungsfront.
  21. Mini Maus ist eine Comicfigur.
  22. Ralf Drescher ist sowas wie ein Redakteur für ein Anzeigenblatt, in dem die Partei schon mal richtig auf die Sahne hauen darf gegen Menschen die sich gegen Verdrängung wehren.
  23.  …

 

 

 

 

Unter dem Deckmantel der Vermietung von Wohnraum an Flüchtlinge wurde ein Projekt der linken Szene angegriffen.  Henkel versucht seine schlechten Wahlprognosen etwas aufzuhübschen und ein Teil der Presse arbeitet im zu. Billig und durchschaubar. Gegeninformation ist wichtig – damit sie mit den schlimmen Lügen und der Hetze nicht durchkommen werden. Denn der Angriff auf die Rigaerstrasse meint uns alle, die von Mieterhöhung, Armut, Verdrängung und existenziellen Nöten geplagt sind. Deshalb veröffentlichen wir auch untenstehenden Aufruf

Grade nachdem sich ein Teil der Genossenschaftler*innen in der Heidelbergerstr. 15-18 menschlich traurig über einmögliches Zusammenwohnen mit Flüchtlingen ausgesprochen hat, sind wir sehr froh das sich nicht alle dermassen dumm spalten lassen in dieser Stadt:
„Aufruf zur Demonstration: Wohnungen statt Lager – Solidarische
Strukturen erhalten und schaffen!
Wir von „Stop Deportation“ sind selbstorganisierte Geflüchtete aus
verschiedenen Lagern in Berlin und organisieren am Montag den 4.7.2016
um 17 Uhr eine Demonstration vom Lager in der Bornitzstraße 102 (Nahe
S/U-Lichtenberg) zur Rigaerstraße 94.

Das Lagersystem für Geflüchtete in Deutschland ist unerträglich. Die
Verhältnisse in der Asylunterkunft in der Bornitzstraße 102 sind
exemplarisch hierfür. Hier sind ca. 500 Menschen dazu gezwungen auf
engstem Raum miteinander zu leben. Seit Kurzem spitzen sich auch diese
Verhältnisse zu. Wegen Bauarbeiten im obersten Stockwerk wurden viele
von uns gezwungen in große Säle umzuziehen, in denen ca. 50-60
Menschen auf engstem Raum schlafen und leben. Auf 10m² kommen 4
Menschen. Eine Privatsphäre ist nicht vorhanden. Die Menschen, die sich
gegen diesen Umzug gewehrt haben, wurde von den Securities physisch
gezwungen.

Seit langem fordern wir, dass wir selbst entscheiden können was wir
essen. Denn das Essen in der Kantine des Lagers schmeckt nicht und ist
immer das Gleiche. Die Alternative zu diesem Essen ist es, sich drei
Tage im Voraus in eine Nutzungsliste für eine einzige (!) Küche
einzutragen. Diese ist nur wenige Stunden am Tag geöffnet. Da wir
offiziell mit Essen versorgt sind, bekommen wir nur sehr wenig Geld, was
das Kochen noch schwieriger macht.

Wir von „Stop Deportation“ haben vor der Räumung der
„Kadterschmiede“ in der Rigaer94 regelmäßig dort gekocht und gegen
Spende für dieses ein wenig Geld eingenommen. Dieser Raum war nicht nur
für uns ein Ort der Begegnung und Vernetzung sondern auch für viele
andere diskriminierte Menschen. Dass dieser Ort nun geräumt wurde um
angeblich ein neues Lager zu installieren, mit den selben Bedingungen,
gegen die wir kämpfen, ist wirklich zynisch.

Wir fordern den Erhalt der „Kadterschmiede“ als Ort der Solidarität
an dem Geflüchtete und AktivistInnen zusammen kommen können. Gleiches
gilt auch für den Wagenplatz Kanal, den der Bezirk Neukölln plant zu
räumen, um dort ein Containerlager zu bauen.

Stattdessen fordern wir Wohnungen für Geflüchtete mit eigenen Zimmern
und einer eigenen Küche. Wir wollen selbst entscheiden mit wem wir in
einer Wohnung leben und ganz normale Nachbarn sein, statt in Lagern
isoliert zu werden. Wir wollen keine Kantinen, die für uns
ungenießbares Essen kochen. Das können wir selbst und dann schmeckt es
auch.
Wohnungen statt Lager! Solidarische Strukturen müssen erhalten bleiben
und aufgebaut werden!“

Hallo Liebe Leute aus Treptow, und angrenzende Bezirke  wie Kreuzberg und Neukölln.

Unser nächstes Karla Pappel Treffen für alle Mieter*innen in Not, im Widerstand oder auf Suche nach Menschen, die sich nicht verarschen lassen wollen.

Wie immer; jeden dritten Mittwoch im Monat. Im Loesje, Stadtteilladen, Karl-Kunger-Str. 55, 12435 Alt-Treptow-Berlin.

Themen vorraussichtlich:

Ein Haus in möglicher Umwandlung, Leute sind eingeladen.

Eine Fabrikettage soll entmietet werden – was passiert da?

Heidelberger Str. und die neoliberale Genossenschaft auf Abwegen

Bericht über das Vorhaben: Großdemo gegen die, na ihr wisst schon… Miet- und Verdrängungspolitik, gegen Rassismus und alle Parteien.

Agromex Investor am Spreeufer und im Kiez

Dein Thema.

 

Liebe Grüsse und bis spätestens bis dahin.

Kontakt : Karlapappel@mail36.net

 

 

Folgen

Erhalte jeden neuen Beitrag in deinen Posteingang.