• Startseite und Aktuelles
  • Archiv
  • Baugruppen
  • Entstehung Karla Pappel (Stand März 2021)
    • Home und pcp gpg Schlüssel
  • Presse

Karla Pappel

Initiative gegen Mietpreiserhöhungen & Verdrängung in Berlin und Alt-Treptow

« Polizei und Justiz als Diener der Investoren setzte Zwangsräumung durch – scheiterte aber politisch!
Nächstes Treffen gegen Spreeuferbebauung »

„Münchner Verhältnisse“ für Alt-Treptow statt „Milieuschutz“

Februar 16, 2013 von karlapappel

Mit einem wahrhaft christlichen Ziel lehnte der CDU-Fraktionschef Christian Schild bei der hitzigen BVV-Debatte (31.01.2013) den Antrag zur Erhaltungssatzung (Milieuschutz) für Alt-Treptow ab. Denn er wünscht sich „Münchner Verhältnisse für Alt-Treptow“, schließlich sei München eine prosperierende Metropole.

Münchner Verhältnisse – bitte schön Herr Schild – so siehts da aus (einige Auszüge):

  •  Hungern ist die halbe Miete
    … Zu teuer sagt das Amt und streicht den Mietzuschuss um 100 Euro. Für den Mann ist das ein existenzielles Problem – denn wer vermietet im teuren München schon an einen Langzeitarbeitslosen? Inzwischen leidet auch seine Gesundheit. „Der Mann habe in der Zeit bis zum Prozess oft tagelang nur sehr wenig oder gar nichts zu essen gehabt. Und offenbar ist es ihm auch nicht mehr möglich, regelmäßig mit seiner chronischen Erkrankung zum Arzt zu gehen“, sagt der Anwalt. …
    Vollständiger Artikel: www.sueddeutsche.de
  • Wie München zur Luxus-Geisterstadt wird
    …
    Es gibt nicht mehr genug Wohnraum, den sich Normalverdiener leisten können. Das Problem wird verschärft, weil Stadtviertel luxussaniert und damit noch teurer werden. Die Folge: angestammte Mieter müssen wegziehen. Dieses Schicksal ereilt vor allem die Geringverdiener wie Krankenschwestern, Kellner, Müllmänner, Feuerwehrleute, Bäcker. Nur: Wenn sie irgendwann nicht mehr da sind, sterben die Innenstädte aus …
    Vollständiger Artikel: www.br.de/radio/bayern2
  • Hohe Mieten – Münchner Oberbürgermeister warnt  vor Gefährdung des sozialen Friedens
    Vollständiger Artikel:
    www.abendzeitung-muenchen.de

Man fragt sich, ob der Herr Schild eigentlich weiß wovon er spricht, angesichts der Sorgen der MieterInnen im Kiez. Wir empfehlen ihm nach Prenzlauer Berg zu gehen, oder noch besser, gleich nach München.

Die SPD zeigte in der BVV-Debatte auch nicht mehr Sinn und Verstand. Sie halten den Milieuschutz (Erhaltungssatzung) für nicht wirksam. (Natürlich ist die Erhaltungsatzung alleine nicht genug, dass wissen wir auch, aber es ist eine Voraussetzung für weitere (Senats-)Gesetze, die z.B. die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen unterbinden würden.)
Außer der Kritik kam von SPD-Seite nichts mehr. Keine Verbesserungsvorschläge, keine Alternativmodelle – NICHTS haben sie in dem einen Jahr, seit der Antrag von den Grünen und Die Linke eingebracht wurde, ZU WEGE GEBRACHT. Stattdessen nutzten sie die Zeit, allen voran Baustadtrat Hölmer (SPD) bzw. im Besonderen die Betonfraktion in seiner Verwaltung , um fast ausschließlich Bauanträge für Luxus-Eigentumswohnungen in Alt-Treptow durchzuwinken – sprich den Aufwertungs- und Verdrängungsprozess weiter anzukurbeln, damit die von der CDU gewünschten „Münchner Verhältnisse“ bald möglichst erreicht werden.


Antworten von Baustadtrat Hölmer  auf die BVV-BürgerInnenanfragen zur Mietpreisentwicklung in Alt-Treptow:

Frage 1: Derzeit liegen die Quadratmeterpreise in Alt-Treptow bei 9,50€ (nettokalt) bei Privatvermietungen. Wie hoch waren die Quadratmeterpreise bei der städtischen Wohnungsbaugesellschaft „Stadt und Land“ bei Neuvermietung in den letzten 12 Monaten (in Alt-Treptow) ?
Antwort: Es stehen keine Erkenntnisse von Stadt & Land zur Verfügung, Die Wohnungsbaugesellschaft ist dem Bezirk in dieser Detailliertheit auch nicht  rechenschaftspflichtig. Wir könnten ja mal nett nachfragen, das war in der kürze der Zeit jedoch nicht möglich.

Frage2: Wie viele Mietwohnungen wurden seit der Wende in Alt-Treptow in Eigentumswohnungen umgewandelt, bzw. wie viel des kommunalen Wohnungsbestandes wurde seit der Wende privatisiert?
Antwort: Es sind keine statistischen Angaben vorhanden. Es werden auch diesbezüglich keine Daten gesammelt. Der Hauseigentümer muss für die Bildung von Teil- und Sondereigentum im Fachbereich Bauen-Wohnungsaufsicht eine Abgeschlossenheitsbescheinigung beantragen. Das ist Voraussetzung für die Schaffung von Eigentumswohnungen. Lediglich die grundstücksbezogenen Abgeschlossenheitsbescheinigungen sind erfasst: Für Alt-Treptow waren es 18 in den Jahren 2008-2012. Erkenntnisse zur Privatisierung kommunalen Wohnungsbestandes liegen dem Bezirksamt nicht vor.

Frage 3: Warum werden private Investoren nicht zur Verantwortung gezogen, zu einer sozialen Mischung beizutragen, z.B. durch zweckgebundene Bebauung mit Wohnungen auch für Alg2-EmpfängerInnen?
Antwort: Wir haben keine rechtliche Grundlage, das von privaten Investoren zu verlangen. Das kann weder im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens gemacht werden, noch gibt es Möglichkeiten im Rahmen städtebaulicher Verträge im Zusammenhang mit der Durchführung von Bebauungsplanverfahren derartiges zu regeln. Wenn wir das können sollten, wäre es Vorraussetzung, dass der Gesetzgeber uns ein entsprechendes Instrument zur Hand gibt, das gibt es aber nicht.

Ergänzend kann ich noch sagen, im druckfrischen GSW-Wohn-Report für 2012 steht für den Postleitzahlbezirk 12435 (Alt-Treptow + Teil Plänterwald): Bei 261 Neuvermietungen – eine nicht ganz unerhebliche Zahl, die zumindest zeigt, dass dort eine gewisse Fluktuation herrscht, was ja auch nie bestritten wurde – das für diese 261 Wohnungen im Mittel eine Nettokaltmiete von 7,67 €/qm verlangt worden sind. Das ist, denke ich, wenn man das mit dem Innenstadtbereich vergleicht wo zumindest Alt-Treptow angrenzt – man ist in 20 Minuten am Alex – da ist das noch relativ moderat. Da sind die Mietpreise ansonsten z.T. deutlich höher. Gleichwohl zeigt es, da auch eine gewisse Fluktuation stattfindet, dass ein gewisser Druck im Wohnungsmarkt, was den Bereich Alt-Treptow anbelangt, tatsächlich drin ist, wo man natürlich auch gucken muss, wie man perspektivisch damit umgeht.

Anmerkung des Bürgers: Im GSW-Report steht eine Spalte weiter, dass hier die Mietpreise bis über 12 €/qm nettokalt gerade gehen. (Anmerkung der Red.: Das sind laut Report die höchsten Mietpreise im gesamten Bezirk Treptow-Köpenick)

1. Nachfrage: Wie wollen Sie verhindern, dass die 25% TransferleistungsempfängerInnen aus Alt-Treptow verdrängt werden?
Antwort: Wir können das nicht verhindern. Wir können nur versuchen mit den bescheidenen Instrumenten die wir zur Zeit haben und das sicherlich auch in Kooperation mit dem Land, wo vielleicht ein paar Instrumente mehr zur Verfügung stehen, dem zumindest entgegen zu arbeiten. Aber grundsätzlich verhindern können wir das nicht.

Anmerkung des Bürgers: Ist der Willen den da?

Ja wir arbeiten ja da dran wir versuchen ja im Prinzip schon da wo neue Bauvorhaben sind mit den Vermietern/Eigentümern zumindest zu reden. Im Land Berlin wird an Verfahren gearbeitet die einen Handlungsspielraum auch für den Bezirk vergrößern. Allerdings, und das ist eine Crux, ist Alt-Treptow in der Senatsbetrachtung nicht berücksichtigt. Das ist in der Tag ein Problem.

2. Nachfrage: Wer hat in den Ausschüssen Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien und Stadtentwicklung und Tiefbau gegen die Erhaltungssatzung für Alt-Treptow gestimmt und mit welcher inhaltlichen Begründung?
Antwort: Das wir heute noch eine Thema sein. Da können sie sich nachher ja die Debatte anhören. Es ist aber leider so, dass die rechtlichen Möglichkeiten derzeit nicht gegeben sind die Erhaltungssatzung entsprechend dort umzusetzen. Das ist vor ca. 15 Jahren schon mal versucht worden, da waren die Vorraussetzung eigentlich noch viel viel günstiger, und selbst da war es nicht durchsetzbar. Das ist momentan kein Weg, der weiterhelfen würde.

Fazit: Die SPD in Gestalt von Baustadtrat Hölmer hat eindrücklich deutlich gemacht, das sie nichts tun könne um die Mietsteigerungen in Alt-Tretow zu unterbinden. Und das wenige was sie tun könnten auch noch zu unterlassen. „Die CDU hat“; so ein sehr ruhiger und gemäßigter Beobachter von uns, „nur Grütze von sich gegeben.“ Die BVV machte den Eindruck einer Inszenierung, die Anbetracht der Situation in Alt-Treptow, grotesk und hilflos anmutet. Man muss sich die ernsthafte  Frage stellen, warum der Rest der BVVlerInnen nicht auf die Barrikaden gehen, wenn sie zu einer solchen Ohnmacht verdammt werden.

Die Audioprotokolle mit den BürgerInnenfragen und zur Debatte sind (hier) im Netz zu finden.

Teilen Sie dies mit:

  • Twitter
  • Facebook

Gefällt mir:

Like Wird geladen …

Ähnliche Beiträge

Veröffentlicht in Eigentumswohnungen, SPD, Stadt und Land, Uncategorized | Verschlagwortet mit Alt-Treptow, Baugruppe, BVV, Eigentumswohnungen, Gentrifizierung, KarLoh, Krüllsstr., Kunger Höfe, Mieterhöhung, Schmollerplatz, Verdrängung, Wohnen am Hochdamm, Zwillingshaus | 4 Kommentare

4 Antworten

  1. - Februar 19, 2013 um 13:16 Öffentlicher Brief an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau « Karla Pappel

    […] sogenannte Erhaltungssatzung für Alt-Treptow, auch besser bekannt als Milieuschutzsatzung, von der BVV nach hitziger Debatte noch einmal zurück an den “Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau” gegangen. Vor […]


  2. - März 21, 2013 um 21:30 Herr Hölmer, wie können Sie sich jeden Abend nur in den Spiegel schauen …? | Karla Pappel

    […] diese üblen Ausflüchte auch noch hier wiederzugeben – wir haben dies an anderer Stelle bereits hier getan. Viel interessanter scheint uns, dass der Mann genau weiß was er tut. Er ist der Diener der […]


  3. - März 6, 2014 um 21:33 Willkommen Hölmer | Karla Pappel

    […] Wer diesen Spruch loslässt hätte eigentlich Hausverbot und Teer und Federn im Kummerkiez verdient. Auch ist von Herrn Hölmer bekannt, das er nicht glaubt, dass Menschen das Recht haben, zu wohnen, wo sie wohnen wollen. Außer sie haben Geld. Für ihn ist das „Recht auf Wohnen“ nicht an Orte gebunden wo man schon lange lebt. Ein echter Sozialdemokrat eben. […]


  4. - November 29, 2019 um 15:39 Berlin Aspire – Jetzt alte Scheiße im Neuen Gewand: Grand Urban Immobilien Group | Karla Pappel

    […] Hölmer, weil er bewußt den Milieuschutz so lange verschleppt hat, das die Besitzer die Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen haben noch rechtzeitig durchziehen können. Das war damals Taktik der SPD-Treptow. […]



Kommentare sind geschlossen.

  • Archiv

    • Februar 2023 (1)
    • Januar 2023 (1)
    • November 2022 (1)
    • August 2022 (3)
    • Juli 2022 (7)
    • Juni 2022 (1)
    • Mai 2022 (3)
    • März 2022 (5)
    • Februar 2022 (2)
    • Januar 2022 (3)
    • Dezember 2021 (3)
    • November 2021 (4)
    • Oktober 2021 (3)
    • September 2021 (6)
    • August 2021 (5)
    • Juni 2021 (3)
    • Mai 2021 (4)
    • April 2021 (6)
    • März 2021 (10)
    • Februar 2021 (6)
    • Januar 2021 (3)
    • Dezember 2020 (3)
    • November 2020 (6)
    • Oktober 2020 (8)
    • September 2020 (10)
    • August 2020 (7)
    • Juli 2020 (8)
    • Juni 2020 (12)
    • Mai 2020 (10)
    • April 2020 (2)
    • März 2020 (11)
    • Februar 2020 (14)
    • Januar 2020 (6)
    • Dezember 2019 (5)
    • November 2019 (8)
    • Oktober 2019 (5)
    • September 2019 (9)
    • August 2019 (7)
    • Juli 2019 (9)
    • Juni 2019 (9)
    • Mai 2019 (3)
    • April 2019 (6)
    • September 2018 (1)
    • August 2018 (2)
    • Juli 2018 (1)
    • September 2017 (1)
    • August 2017 (1)
    • Juni 2017 (1)
    • Mai 2017 (2)
    • April 2017 (1)
    • März 2017 (1)
    • Februar 2017 (5)
    • Januar 2017 (4)
    • Dezember 2016 (5)
    • November 2016 (1)
    • Oktober 2016 (1)
    • September 2016 (5)
    • Juli 2016 (6)
    • Juni 2016 (4)
    • Mai 2016 (3)
    • April 2016 (4)
    • März 2016 (1)
    • Februar 2016 (2)
    • Januar 2016 (2)
    • Dezember 2015 (1)
    • November 2015 (2)
    • Oktober 2015 (7)
    • September 2015 (7)
    • August 2015 (2)
    • Juli 2015 (3)
    • Juni 2015 (5)
    • Mai 2015 (2)
    • April 2015 (2)
    • März 2015 (6)
    • Februar 2015 (6)
    • Januar 2015 (2)
    • Dezember 2014 (5)
    • November 2014 (8)
    • Oktober 2014 (6)
    • September 2014 (4)
    • Juli 2014 (5)
    • Juni 2014 (5)
    • Mai 2014 (5)
    • April 2014 (3)
    • März 2014 (5)
    • Februar 2014 (2)
    • September 2013 (1)
    • Juli 2013 (1)
    • Juni 2013 (2)
    • Mai 2013 (1)
    • April 2013 (8)
    • März 2013 (3)
    • Februar 2013 (12)
    • Januar 2013 (17)
    • Dezember 2012 (9)
    • November 2012 (14)
    • Oktober 2012 (9)
    • September 2012 (12)
    • August 2012 (6)
    • Juli 2012 (13)
    • Juni 2012 (11)
    • Mai 2012 (5)
    • April 2012 (8)
    • März 2012 (10)
    • Februar 2012 (5)
    • Oktober 2011 (1)
    • September 2011 (4)
    • August 2011 (6)
    • Juni 2011 (2)
    • Mai 2011 (4)
    • April 2011 (9)
    • März 2011 (6)
    • Februar 2011 (5)
    • Januar 2011 (4)
    • Dezember 2010 (1)
    • November 2010 (5)
    • Oktober 2010 (4)
    • September 2010 (5)
    • August 2010 (2)
    • Juli 2010 (3)
    • Juni 2010 (1)
    • Mai 2010 (4)
    • März 2010 (2)
    • Februar 2010 (1)
  • Kategorien

    • "Affenhaus" – Heidelbergerstr.1a (13)
    • "Bayrische" Villa – Lohmühlenstr. (3)
    • Abwertungshinweise für Deinen Kiez (14)
    • AfD (3)
    • Agromex (51)
    • Alles über Karl Kunger (4)
    • Baugruppen im Kiez (80)
    • Baumscheibe (3)
    • Bawamm/Kiefholzstr. (25)
    • Beermannstr/A100 (28)
    • Demonstration (6)
    • Demonstration 3.9.2011 (12)
    • Dialog (9)
    • Edeka Bouchestrasse (9)
    • Eigentumswohnungen (85)
    • Elsengarten (9)
    • Enteignen (16)
    • Freiräume (20)
    • Geisel, Andreas (2)
    • Hausverkauf (9)
    • In eigener Sache (4)
    • Internationales (1)
    • KarLoh/Zwillingshaus – Lohmühlenstr. (25)
    • krüllsstr 12 (9)
    • Krüllsstr./Schmollerplatz (26)
    • Kungerhöfe (9)
    • Kurze News aus dem Karl Kunger/Kummer/Kungel Kiez (25)
    • Mieterhöhung (2)
    • SPD (109)
    • Stadt und Land (39)
    • Uncategorized (471)
    • Was passiert im Nachbarkiez (143)
    • WBV-Neukölln (6)
    • Zwangsräumung (65)
  • Seiten

    • Archiv
      • Fotos
      • MieterInneninfo
      • Downloads
    • Baugruppen
    • Entstehung Karla Pappel (Stand März 2021)
      • pgp-gpg-Schlüssel und Kontakt
    • Presse

Erstelle kostenlos eine Website oder ein Blog auf WordPress.com.

WPThemes.


Datenschutz & Cookies: Diese Website verwendet Cookies. Wenn du die Website weiterhin nutzt, stimmst du der Verwendung von Cookies zu.
Weitere Informationen, beispielsweise zur Kontrolle von Cookies, findest du hier: Cookie-Richtlinie
  • Abonnieren Abonniert
    • Karla Pappel
    • Schließe dich 28 Followern an
    • Du hast bereits ein WordPress.com-Konto? Melde dich jetzt an.
    • Karla Pappel
    • Anpassen
    • Abonnieren Abonniert
    • Registrieren
    • Anmelden
    • Kurzlink kopieren
    • Melde diesen Inhalt
    • Beitrag im Reader lesen
    • Abonnements verwalten
    • Diese Leiste einklappen
%d Bloggern gefällt das: