Unten eine würzig kommentierte Einladung der SPD Bundestagsfraktion. Für wie blöd halten die eigentlich die Leute?
Die SPD Bundestagsfraktion lädt ein:
Die Mietpreisbremse ist da – und wie geht´s weiter?: Für bezahlbaren Wohnraum in innerstädtischen Quartieren. (NUR FÜR DIEJENIGEN DIE ES SICH LEISTEN KÖNNEN)
Mittwoch, 04.11.2015 Von 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr
Villa Neukölln Hermannstraße 239, 12049 Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen ( ES DARF GELACHT WERDEN, WIR VERKAUFEN SOGAR NEOLIBERALISMUS GENOSSENSCHAFTLICH),
zu den wichtigsten Zielen der SPD-Bundestagsfraktion gehören die soziale Stadt und der Erhalt von lebenswerten Quartieren mit bezahlbarem
Wohnraum. Dafür haben wir uns in den Koalitionsverhandlungen eingesetzt. (DESHALB BAUEN WIR IN IHREM KIEZ NUR NOCH EIGENTUMSWOHNUNGEN)
Einen großen Fortschritt haben wir in diesem Jahr mit dem „Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs“ erreicht. (STIMMT; DIESE GESETZ HAT ES GEGEBEN UND WIR HABEN NICHTS DAVON BEMERKT – WORAN DAS WOHL LIEGT)
Die Mietpreisbremse ist vor wenigen Monaten in Kraft getreten und zeigt bereits Wirkung. (BITTE WÄHLEN SIE UNS WIEDER) Zum ersten Mal seit Jahren sind in Berlin die Angebotsmieten gesunken. Und nach dem Prinzip: „Wer bestellt, muss auchbezahlen“, müssen Maklerkosten nicht mehr durch die Wohnungssuchenden übernommen werden. (WENN DIE ÜBER 500 000 MENSCHEN DIE WOHNUNGEN NOCH BEZAHLEN KÖNNEN; FÜR DIE DIESE PARTEI SEIT ÜBER ZEHN JAREN KEINE EINZIGE WOHNUNG MEHR GEBAUT HAT)
Doch ist die Bremswirkung des Gesetzes stark genug, um für alle Mieterinnen und Mieter bezahlbaren Wohnraum langfristig zu erhalten? (BILLIGE RHETORIK
Beispiel Neukölln: Der Bezirk hat sich zu einem beliebten Wohngebiet entwickelt. In den Altstadtquartieren werden freie Wohnungen knapp. Und
so fragen sich besonders Familien, Alleinerziehende, Studierende und Ältere, ob sie dort in Zukunft noch bezahlbare Wohnungen finden werden. (INTERESSANT; KEIN VERWEIS AUF HARTZ IV, KEIN VERWEIS AUF MIGRANT*INNEN)
Wie ist die Mietpreisbremse im Einzelnen ausgestaltet und welche Hürden existieren bei der Umsetzung vor Ort? Welche weiteren Verbesserungen
wird die geplante zweite Stufe der Mietrechtsreform bringen? Was leistet Milieuschutz in den beliebten Altbaugebieten? (MILIEUSCHUTZ IST EIN WOHLKLINGENDES WORT DAS NICHT GREIFT UND IN ALT-TREPTOW VON GERADE DER SPD SABOTIERT WIRD DURCH AUSSITZEN; AUSSITZEN UND AUSSITZEN) Und welche Möglichkeiten haben wir, neuen bezahlbaren Wohnraum zu schaffen? (DAMIT MEINEN WIR AB 6,50 AUFWÄRTS UND GRENZEN DAMIT BESAGTE ÜBER 500.000 MENSCHEN AUS)
Wir laden Sie herzlich ein, über diese Fragen mit uns ins Gespräch zu kommen und freuen uns auf eine angeregte Diskussion! (BLABLABLA)
Ihre SPD-Bundestagsfraktion
Dr. Fritz Felgentreu, MdB
Klaus Mindrup, MdB
Programm:
19:30 Uhr
Begrüßung und Einführung
Dr. Fritz Felgentreu, MdB
19:40 Uhr
Die Mietpreisbremse und die geplante zweite Stufe der Mietrechtsreform
Heiko Maas,
Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz
20:00 Uhr
Podiumsdiskussion
Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas
Reiner Wild, Berliner Mieterverein e.V.
(Geschäftsführer)
Susanne Klabe, BFW Landesverband Berlin
(Geschäftsführerin)
Frank Bielka, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
(Neubaubeauftragter Berlins)
Moderation: Sabrina Markutzyk
(neukoellner.net)
20:30 Uhr
Diskussion
mit dem Publikum und Möglichkeit, Fragen zu stellen
21:20 Uhr
Fazit und Schlusswort
Klaus Mindrup, MdB
