Jahrestag des Nazi – Mordes an Burak – Burak unvergessen !

10. Jahrestag des Mordes an Burak – Burak unvergessen

10 Jahre Kampf der Familie und Freund*innen gegen das Vergessen – für
Aufklärung und Gewissheit.

5. April 2022 Bundesweite Aktionen lokal wie online: Wer hat Burak
   Bektaş ermordet? War Rassismus das Mordmotiv? Findet den Mörder!
6. April 2022 – 14 Uhr Kundgebung am Gedenkort-Burak Bektaş

---

Unser Mobivideo findet ihr unter
https://www.youtube.com/watch?v=2SWMuHrluns
https://archive.org/details/10.-jahrestag-in-gedenken-an-burak-bektas

---

Aufruf zur Kundgebung:

10. Jahrestag des Mordes an Burak
    Burak unvergessen – Aufklären und Gedenken

Sonntag, 10. April 2022, 14.00 Uhr
Gedenkort Burak Bektaş, Rudower Straße / Möwenweg

Vor 10 Jahren – am 5. April 2012 – wurde der 22-jährige Burak Bektaş aufoffener Straße in Neukölln von einem Unbekannten erschossen und zwei seiner Freunde lebensgefährlich verletzt. Bis heute gibt es keine Ermittlungsergebnisse. Der Tathergang erinnert an die Morde des NSU. Solange das Gegenteil nicht bewiesen wird, gehen wir von Rassismus als Tatmotiv aus. Am 10. Jahrestag des Todes stehen wir erneut zusammen, um zu erinnern und um anzuklagen: Findet seinen Mörder!

Diese Anklage ist durch den Gedenkort öffentlich sichtbar geworden. Er erinnert an den Mord an Burak und all die andern nicht aufgeklärten Taten. Der Gedenkort ist aber auch ein Zeichen der Solidarität und des gemeinsamen Kampfes der Angehörigen, der Freunde und allen, die zusammen für eine Gesellschaft ohne Rassismus, für eine andere, bessere Welt
kämpfen.

Die baulichen Arbeiten am Gedenkort konnten wir aufgrund zahlreicher Spenden zum 10. Jahrestag beenden. Wir danken allen Unterstützer*innen.

WIR FORDERN AUFKLÄRUNG!
AYDINLATMA TALEP EDİYORUZ!
WE DEMAND CLARIFICATION!

Initiative zur Aufklärung des Mordes an Burak Bektaş
https://burak.blackblogs.org /

www.gedenkort-fuer-burak.org

Read Full Post »

Bleiberecht statt Zwangsräumung der Besetzung in Brüssel!

Das Bündnis Zwangsräumung verhindern ruft Euch auf:

Bleiberecht statt Zwangsräumung der Besetzung in Brüssel!
Kundgebung // Dienstag, 29.03 // 15-16 Uhr
Markgrafenstr. Ecke Jägerstr. // 10117 Berlin
Nähe Belgische Botschaft

---

Stop der Zwangsräumung von 200 Bewohner*innen der Zone Neutre Ex KBC!

Am 31. März soll in Brüssel, Molenbeek, eine ehemalige KBC Bankzentrale zwangsgeräumt werden. Ihr fragt euch, warum wir dazu eine Kundgebung in der Nähe der belgischen Botschaft machen? Fühlt sich das Bündnis Zwangsräumung jetzt auch für Bänker zuständig? Natürlich nicht – wir sind ein politisches Bündnis und stehen auf der Seite der Menschen, die sich wehren und ihre Geschichte selbst in die Hand nehmen. Die Bänker aber sind längst weg, denn Leerstand ist die Kehrseite von kapitalistischem Wachstum in der Stadt.

Weil die leerstehende Bank von Menschen genutzt wird, die in dieser
Gesellschaft nicht sichtbar sind und ihre Interessen darum auch nirgends mit verhandelt werden, sollen sie in 31. März zwangsgeräumt werden! In der Bank leben über 200 Menschen und sie leben gemeinsam mit und ohne Papiere. Für sie ist die Bank der einzige Anker in einer Hochglanzgesellschaft, die sich gern zivilgesellschaftlich gnadenvoll gibt, die im Kern aber von Ausbeutung, Kriegen und Vereinzelung gekennzeichnet ist.

Und egal welches Thema du anschaust, das Verhältnis zur Natur, das Verhältnis zu Tieren und nicht zuletzt sondern ganz zuerst das Verhältnis der Menschen zueinander und miteinander – wir leben im Kapitalismus und diese Art gesellschaftlicher Organisation gibt den Mächtigen, die den Zugang zu den Ressourcen in der Hand weniger Menschen vereint, die Macht zu einer irrsinnigen in den Wahnsinn treibenden Kriegs- und Ausbeutungsspirale. Kapitalismus wird niemals nachhaltig und vorausschauend agieren – die Mächtigen werden immer durch ihre unmittelbare Profitgier getrieben sein.

Wir unterstützen die selbstorganisierten Kämpfe, denn immer dort wo die Menschen ihre unmittelbaren Interessen selbst in die Hand nehmen, wird dem giftigen Rezept des Kapitalismus ein neuer Bauplan entgegengesetzt.

Ob die selbstorganisierten Polikliniken in Griechenland, die solidarische Landwirtschaft vor den Toren Berlins oder die Besetzung in der Habersaathstrasse in Berlin gemeinsam mit wohnungslosen Menschen – wir sind solidarisch, denn die Mächtigen sind nicht mit Spenden zu überzeugen ihre Macht fallen zu lassen.

Darum ist es uns ein Herzensbedürfnis die Bewohner*innen der ehemaligen KBC Bank in ihrem existentiellen Kampf um ihren Wohnraum zu unterstützen.

Kommt zur Kundgebung und zeigt der unweit entfernten belgischen Botschaft, dass wir mit den Bewohner*innen der Bank solidarisch sind.

IHR KÖNNT KRIEGE WIR KÖNNEN SOLIDARITÄT!

Nur gemeinsam werden wir die Ungerechtigkeit beenden und wir haben
längst angefangen – ihr könnt uns zwangsräumen aber unsere Macht ist überall.

SOLIDARITÄT MIT DEN BEWOHNERN DER BANK
STOP DER ZWANGSRÄUMUNG
LEERSTAND ZU WOHNRAUM
BESETZUNGEN LEGALISIEREN

Bündnis Zwangsräumung verhindern

zwangsraeumungverhindern.nostate.net

Read Full Post »

2. GEISTERKORSO GEGEN MIETHAIE & MIETKROKODILE

Fahrraddemo der Blaczko-Mieter*innen

Unsere Miete fliegt nach Florida? Eure Tricks fliegen auf!

Let’s go to Miami

27.03.22 // 19:00 // Mariannenplatz

Der Frühling fängt gerade erst an aber unsere Miete chillt schon im warmen Florida? Schluss damit! Wir haben genug von überteurten Mieten. Deshalb wehren wir uns gegen die Tricks der Vermieter*innen: Sie umgehen den Mietenspiegel? Wir holen uns unser Geld zurück! Überteuerte Teilgewerbemietverträge? Legen wir trocken! Grundlose Befristung? Nix da, wir bleiben alle! Dubiose Untermietverträge mit Strohleuten? Eure Tricks fliegen auf! Wir organisieren uns und haben so schon einiges erreicht. Wir fordern von der Horrorhausverwaltung Blaczko: Respektiert unsere Rechte & runter mit der verdammten Miete. Wir sind die Geister die ihr rieft!

Deshalb laden wir alle Nachbar*innen und Mieter*innen dieser Stadt ein: Kommt mit euren Fahrrädern zum zweiten Geisterkorso gegen Miethaie & Mietkrokodile!

LET’S GO TO MIAMI – WIR HOLEN UNS UNSERE MIETE ZURÜCK

/Unsere Forderungen an Blaczko:/

1. Schikane von Mieter*innenorganisierung stoppen!
2. Keine überteuerten Mieten über Mietpreisspiegel!
3. Teilgewerbemietverträge in reguläre Verträge umwandeln!
4. Untermietverhältnisse mit Angestellten in reguläre Verträge umwandeln!
5. Fristgerechte Reparaturen – bei allen Mieter*innen!
6. Ankündigungszeit bei Bauarbeiten einhalten!
7. Kassierte Vertragsabschlussgebühren zurückzahlen!
8. Möblierungspauschalen ohne Möbel zurückziehen!
9. Transparente Nebenkosten mit richtigen Flächenangaben!
10. Fahrradentfernung fristgerecht ankündigen!
11. Und: Die letzten Kameras abbauen!

Mehr Infos: https://mg-berlin.org/fahrraddemo-blaczko/

Read Full Post »

Keine Polizeiwache im NKZ am Kotti!

Kundgebung

Keine Polizeiwache im NKZ am Kotti!

Freitag, 18.03.22 // 17 Uhr // Kotti vorm NKZ

Der Berliner Senat ist fest entschlossen, in einem Hau-Ruck-Verfahren direkt am Kotti im Neuen Kreuzberger Zentrum (NKZ, in den Räumen des ehemaligen Tipico direkt über der Adalbertstraße) noch im Laufe dieses Jahres eine feste Polizeiwache inklusive High Tech Videoüberwachung zu installieren. Bereits in den nächsten Tagen soll ein entsprechender Mietvertrag unterschrieben werden.

Die seit Jahrzehnten gewachsenen und engagierten nachbarschaftlichen Strukturen rund um den Kotti werden durch den Senat bei den Planungen zur Einrichtung der neuen Polizeiwache komplett ignoriert, die Mieter*innen-Mitbestimmung im NKZ ausgehebelt.

Sollte der Senat sich durchsetzen und tatsächlich wie geplant eine Polizeiwache an diesem exponierten Ort über der Adalbertstraße entstehen, würde das den Charakter des Kottti nachhaltig ändern und auch dauerhaft alle seit Jahren entstandenen Strukturen nachbarschaftlicher Organisierung beschädigen. Das werden wir nicht hinnehmen!

Die Situation am Kotti ist nicht einfach. Viele Menschen mit vielfältigen Problemen treffen sich hier. Dies führt auch zu Belastungen für die Anwohner*innen, zu Wut und Frustration. Mehr Polizei – etwa eine neue Polizeiwache am Kotti – trägt aber nicht zur Lösung der Probleme bei, sondern bedeutet selbst eine Gefahr. Soziale Probleme brauchen gesellschaftliche Lösungen!

Seit Jahren explodieren die Mieten in Berlin, tausende Menschen wurden zwangsgeräumt. Wir brauchen keine Polizei gegen Obdachlose. Lasst uns gemeinsam gegen hohe Mieten kämpfen. Kein Mensch soll ohne Obdach auf der Straße leben müssen!

Viele Menschen am Kotti haben keinerlei Zugang zum Gesundheitssystem. Wir wollen keine Polizeimaßnahmen gegen Menschen, die Hilfe brauchen. Lasst uns gemeinsam dafür kämpfen, dass alle Menschen Zugang zu einem guten Gesundheitssystem haben!

Viele Menschen auch am Kotti sind vor Krieg, Gewalt und Hunger geflohen, aber haben hier keinerlei Rechte. Lasst uns gemeinsam dafür kämpfen, dass alle Menschen die hier leben die gleichen grundlegenden Rechte haben!

Mehr Polizei heißt immer auch mehr Polizeigewalt, mehr rassistische Schikanen, mehr Überwachung und Kontrollen. Wir wollen nicht mehr Polizei und mehr Videoüberwachung am Kotti.

Wir brauchen statt dessen
• bezahlbare Wohnungen und ausreichend Notschlafplätze
• öffentliche Toiletten für alle in ausreichender Anzahl
• nichtkommerzielle offene Räume für Begegnungen
• Konsumräume für Drogenkonsument*innen • Sozialarbeiter*innen vor Ort

Wir wollen eine solidarische Gesellschaft, in der alle Menschen friedlich ohne Angst vor explodierenden Mieten, Obdachlosigkeit, Arbeitsplatzverlust, Hunger und rassistischer (Polizei-)Gewalt leben können.

Dem Senat in die Suppe spucken: Jetzt die geplante Polizeiwache im NKZ am Kotti gemeinsam verhindern!

Read Full Post »

Kein Signa-Bau am Hermannplatz! Kein Umbau des Hermannplatzes!

Geisel hat das Tempo angezogen in der Sache Hermannplatz: Noch in den ersten 100 Tagen der neuen Regierung soll ein Aufstellungsbeschluss verabschiedet werden, der die Grundlage für einen vorhabensbezogenen Bebauungsplan bildet. Der Aufstellungsbeschluss setzt die wichtigsten Merkmale des Gebäudes fest: Fläche, Höhe, bauliche Dichte und auch die Nutzungen. Wenn dieses Papier erstmal erarbeitet ist, wird der vorhabensbezogene Bebauungsplan einfach nur noch dessen Umsetzung in die Wege leiten.
*Wir wissen, dass Geisel die Maximalforderungen von Signa umsetzen könnte. *Eine Anfrage aus dem Abgeordnetenhaus hat aufgedeckt: Signa hat eine Gesamtfläche von 107.000 m2 eingereicht – statt den bisher von Signa beteuerten 70.000 m2 Gesamtfläche. Davon sollen 45.000 m2 als Büros vermietet werden und die Flächen für „gemeinwohlorientierte“ Nutzungen sind auf die Hälfte verringert worden.
*Was wir nun gemeinsam tun müssen: den Aufstellungsbeschluss stoppen! *

*Am 14.03. findet um 9:00 Uhr der nächste Stadtentwicklungsausschuss im Abgeordnetenhaus statt. *
Das Thema Hermannplatz steht auf der Agenda.
*Schreibt bitte bis zum 13.3. Emails oder Briefe an alle Mitglieder des Ausschusses aus den drei Koalitionsparteien, um Druck aufzubauen und zu unterstreichen, dass die Zivilgesellschaft kein Großprojekt am Hermannplatz von Signa duldet und dieser Prozess – wie schon oft gefordert – umgehend gestoppt werden muss. *
Wir haben eine Vorlage vorbereitet (siehe unten) und die Email-Adressen der Ausschussmitglieder rauskopiert.
Bitte macht mit und leitet das an Freund*innen und Nachbar*innen weiter. *

SPD:
Abgeordnetenhaus-MA01@mathias-schulz.berlin
sevim.aydin@spd.parlament-berlin.de
matthias.kollatz@spd.parlament-berlin.de
melanie.kuehnemann@spd.parlament-berlin.de
post@jan-lehmann.de
GRÜNE:
andreas.otto@gruene-fraktion.berlin
daniela.billig@gruene-fraktion.berlin
susanna.kahlefeld@gruene-fraktion.berlin
katrin.schmidberger@gruene-fraktion.berlin
julian.schwarze@gruene-fraktion.berlin
LINKE:
schenker@linksfraktion.berlin
eralp@linksfraktion.berlin
gennburg@linksfraktion.berlin
king@linksfraktion.berlin

Betreff: Kein Signa-Bau am Hermannplatz! Kein Umbau des Hermannplatzes!

Liebe Ausschussmitglieder,
ich verfolge den Konflikt am Hermannplatz seit langer Zeit und bin gegen das Großprojekt von Signa!
Die Durchsetzung des Großprojektes durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen ist ein Schlag ins Gesicht der Zivilgesellschaft!
Senator Geisel übergeht die vielen Stimmen der Nachbar*innen in Neukölln und Kreuzberg, die seit beinahe drei Jahren ihren Protest gegen das Vorhaben deutlich gemacht haben. *Wir dulden kein Großprojekt am Hermannplatz von Signa und wir fordern, dass der Prozess umgehend gestoppt werden muss!*
Nicht nur 6.000 Unterschriften wurden gesammelt, sondern es fanden unzählige Kundgebungen und Aktionen statt, die klar gemacht haben, das es hier Protest, Widerstand und viele Argumente gibt, die gegen das Signa-Projekt sprechen:

– Wir sind mit einer explosionsartigen Mietensteigerung konfrontiert

• Verdrängung gehört für uns inzwischen zum Alltag. Es braucht
  Lösungsansätze und Strategien – stattdessen ist in diesem Senat
  nichts Sinnvolles dagegen geplant! Im Gegenteil: Alles läuft in
  Richtung Kooperation mit Investoren wie Signa, die die
  Gentrifizierung vorantreiben und für die das Gemeinwohl ein Klotz am Bein ist!
  – Aufwertungsprojekte wie das von Signa werden diesen Zustand weiter
  verschlimmern – von London bis Paris und auch schon an vielen Orten
  in Berlin ist zu beobachten, wie das passiert. Wissenschaftler*innen haben dazu unzählige Studien angefertigt – macht euren Job, lest die Studien und hört auf sie! – Wir beobachten ein Gewerbe-Sterben, das uns die Läden und Orte der Nahversorgung und Identifikation wegnimmt! Aber es gibt in den bisherigen Planungsprozessen keine konkreten Ansätze für den Schutz und die Förderung von Nahversorger*innen und wichtigen sozialen Identifikationsorten in Neukölln – im Gegenteil: Ignoranz, Abwertung, Schikane und Razzien sind an der Tagesordnung!
  – Wir identifizieren uns nicht mit einem Monument aus dem letzten Jahrhundert, das alles andere um sich herum dominiert! Es ist absurd und passt nicht zu uns! Wir wollen keine schlechten Kopien von Gebäuden aus alten Zeiten!
  – Der Hermannplatz ist nicht nur ein wichtiger Identifikationsort für unterschiedlichste Gruppen, Nutzfläche für einen gut funktionierenden, vielfältigen Markt sondern auch ein wichtiger politischer Platz für unsere Demos und Kundgebungen!
  Aufenthaltsqualität haben wir schon, denn der Hermannplatz ist voll
  von Menschen, die sich dort aufhalten und die im Planungsprozess und in den Ausschüssen nicht gesehen werden!
  – Wir kennen die öffentlichen Plätze ähnlicher Größenordnung und
  städtebaulicher Bedeutung, die der Berliner Senat „gestaltet hat.
  Wir sagen: Nein Danke zu einem unwirtlichen, leergefegten Potsdamer Platz 2.0.
  – Verkehrsgerechtigkeit und Barrierefreiheit für Fußgängerinnen und Fahrradfahrerinnen lassen sich auch mit sehr kleinen, präzisen Veränderungen umsetzen. Aber Fakt ist und bleibt: der Hermannplatz ist ein Verkehrsknotenpunkt – ihn zum Nadelöhr zu machen, führt zu mehr Verkehr in den Nebenstraßen und zu mehr Chaos. Für weniger Verkehr kann nur gesorgt werden, wenn die Automobildindustrie umgebaut wird, nicht die Städte!
  – Stadtumbau verursacht CO2-Emissionen genauso wie jeder Neubau von Gebäuden – wir müssen umsichtig und behutsam mit dem Bestand umgehen, ob nun Gebäude oder Platz!

Wir haben viele Probleme, die durch dieses Projekt nur noch drastischer werden – Verdrängung, Armut, Ausgrenzung und Klimawandel! Eine Durchsetzung trotz dieser vielen Argumente wäre einfach nur eins: autoritär.
Wir sind diejenigen, die diese Stadt machen – jeden Tag – in unserem Alltag, mit unseren sozialen Beziehungen und Begegnungen. Wir sind die Expert*innen. Sie müssen als Abgeordnete dafür sorgen, dass unsere Stimme ernst genommen und gehört wird.

Und diese Stimme schreit seit 3 Jahren: STOPPT DIESEN PROZESS! STOPPT DAS PROJEKT VON SIGNA UND DEN UMBAU DES HERMANNPLATZES.

Mit freundlichen Grüßen

Read Full Post »