Archive for the ‘SPD’ Category

Bezirksstadtrat Hömer leitet die Abteilung Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung in Treptow-Köpenick.

Soweit die offizielle Bezeichnung. Faktisch ist er ein Neoliberaler, derer die SPD reichlich beisteuern kann. Sein Treiben verheißt ständigen Neubau zu hohen Preisen, oder gleich Eigentumswohnungen. Von der schäbigen „Immobilienwelten“-Beilage der Berliner Zeitung und des Berliner Kurier erfahren wir, ganz neu, das Treptow-Köpenick angesagt sei. Doch Hölmer wäre nicht Hölmer wenn er auf die Frage; „Für mehr besseres Wohnen brauchtes auf jeden Fall weniger…“ (Na was kommt jetzt? Eigentumswohnungen? Luxusneubauten? Shoppingcenter? ) „…Autoverkehr“. Dieser Mann wird von unseren Steuergeldern bezahlt und schafft es in dem Artikel die Wohnungsnot, die steigenden Mieten, Umwandlung von Miet in Eigentumswohnungen, den verbrecherischen Leerstand in der Krüllsstraße etc. und den Verdrängungsdruck auf arme Menschen auszublenden.

Kein Wunder; er ist als Neoliberaler und Fan der A100 (weniger Autoverkehr haha) für den Bau von Luxuswohnungen und Eigentumshäusern ohne Einschränkungen zuständig. Und gegen Ende, er hat kein mal in diesem Artikel die sozialen Probelem angesprochen, wünscht er sich einen Wohnungsbau (nein, nicht bezahlbar, Irrtum) der wieder schöne Neubauten produziert. Keine gesichtslosen Häuser. Die Probleme möchte man mal haben. Er wünscht sich „wieder mehr Klasse statt Masse“. Tja, genau genommen charakterisiert ihn das hervorragend.

Wir wünschen der SPD bei der nächsten Wahl 8,76 % und dem Mann seine baldige Abwahl, damit er dann in den Vorstand von „Stadt & Land“ aufsteigen kann – die Wege dafür dürfte er ja schon vorbereitet haben.

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Nazi im Kiez

Wir dokumentieren obiges Flugblatt welches im Kiez kursiert (Eine kleine Anmerkung; die AfD ist auch antifeministisch)

Nun ist es endlich publik und mal im Kiez angekommen. In der Kiezkasse sitzen als angebliche Kiezpaten, neben Alexander Freier-Winterwerb, eine weitere Gestalt, die auch dem undemokratischen Spektrum zugeneigt ist. Ein AfDler der seit 2018 stellvertretender Kiezpate für die zweifelhafte Kiezkasse ist (siehe weiter unten entsprechende Links):

Bereits in der Pressemitteilung vom 26.09.2018 wurde zum 2.Oktober 2018 zur Bürgerversammlung der Kiezkasse in Alt-Treptow in der Nachbarschaftsgalerie der Kunger Kiez Initiative e.V. geladen. 2.590 Euro wurde damals vergeben an Gruppen, die „im Sinne des Ortsteils“ handeln.
Als Unterzeichner der Presserklärung stehen neben:

Kiezpate: Alexander Freier-Winterwerb (SPD)
auch der stellvertretende Kiezpate: Uwe Dolling (AfD)

Diese Sauerei um den AfDler ist also schon lange bekannt. Und die Kungelinitiative hat das getan was sie immer tut, wegschauen wo es mal endlich angesagt wäre Farbe zu bekennen.

(Am 20 Februar um 19.00 Uhr wird das zweifelhafte Gremium nun wieder zusammenkommen und über 4600,- entscheiden. Vielleicht kann man dann bei der Gelegenheit nicht nur den AfD`ler Uwe Dolling vor die Tür setzen sondern mal gleich die ganze Struktur demokratisieren. Die Kiezpaten sind im übrigen eh nicht demokratisch gewählte Vertreter)

Thematisiert hatten wir die Sauerei mit dem AfDler bereits bei einem Kiezspaziergang  vor ein paar Monaten.   https://karlapappel.wordpress.com/2019/11/05/kiezspaziergang/

Das aber nur am Rande.  Weil die Kiezkasse eh ein dubioses Instrument in Händen einer SPD-Clique ist, die nach Gutdücken entschieden hatte, wer Geld bekommt und wer nicht: https://karlapappel.wordpress.com/2019/10/28/an-die-korrupten-im-kiez/

Ausführlich berichteten wir über die Kiezkasse und ihre taktische Struktur schon 2014. „Im Sinne des Ortsteils“ wurden hier nämlich eindrücklich Eigeninteressen durchgesetzt und Machtpolitik betrieben. Das hat uns damals die Augen geöffnet über einige Leute wie Alexander Freier-Winterwerb (SPD) und Michael Schmitz (Vorstand Kiez Inititave und SPD-Mitglied), sowie deren Unterstützer, die in der Kiezinitiative ihren verlängerten Arm sehen. Die Funktion der Kiezkasse in Händen solcher Menschen begünstigt Korruption, Vetternwirtschaft und Machtpolitik. Da ist der AfDler, von denen die Leute wie Freier-Winterwerb oder Schmitz  schon lange wissen, nur das braune Sahnehäupchen obendrauf. Paßt also alles wie Arsch auf Eimer: https://karlapappel.wordpress.com/2014/09/06/ein-schones-fest/

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Erinnert sich noch wer an den Kampf in der Beermannstraße gegen die A100? Vernichtung von billigem Wohnraum? Kriminaliserung der Mieter*innen? Zerstörung der Kleingartenanlagen? Enteignung durch die verbrecherischen Machenschaften eines SPD-Senates… Zum Beispiel:

https://karlapappel.wordpress.com/2015/02/20/demo-gegen-raumung-und-abriss-der-hauser-in-der-beermannstrase-am-so-22-2/

Oder dieser Link führt auch zu dem Kämpfen der Mieter*innen: Hier Klicken

Und nun haben die Verbrecher (denn sie verfügen über die Anwälte, die das können und der größten Sauerei noch einen rechtsstaatlichen Anstrich verleihen) die Rechte der Mieter*innen aus der Beermannstrasse nochmal das gebeugt: Ein Artikel von Peter Nowak

Wir freuen uns auf die Zeit, wann sich niemand mehr an eine SPD erinnert, die das Spiel der Mächtigen spielte…

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Aus aktuellem Anlaß veröffentlichen wir eine kurze 
Stellungnahme der Initiative Hermannplatz zu den Reaktionen 
auf die Vorwürfe gegenüber Baustadtrat Florian Schmidt. 
Unsere Veröffentlichung ist keine Parteinahme für die Grünen 
oder die Linkspartei. Aber da SPD, CDU, FDP und AFD eine 
Allianz bilden und eine aggressive Front gegen 
den Mietkampf fahren und alles und alle angreifen, die ihnen 
im Wege stehen nehmen wir Florian Schmidt in unsere Mitte. 
Wir veröffentlichen aus diesem Grund die Erklärung der 
"Initiative Hermannplatz"

"Der Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Florian 
Schmidt, wird seit Tagen fraktionsübergreifend angegriffen, 
weil er Akten zur „Diese eG" nicht fristgerecht ausgehändigt 
hat. Die Kampagne wird zwar gegen ihn geführt, ist aber 
letztendlich gegen die gesamte Mieterinnenbewegung 
gerichtet. In der letzten Zeit wurde an verschiedenen 
Stellen deutlich, dass jeglicher Widerstand gegen die 
Verdrängungspolitik im Keim erstickt werden soll. Die 
Angriffe auf Schmidt zeigen, dass selbst minimale 
gesetzliche Verbesserungen, die nur einer Minderheit zugute 
kommen und an grundlegenden Problemen gar nichts ändern, von 
SPD, CDU, FDP und AfD angegriffen werden. Was bei dieser Art 
Personalisierung der Politik aus dem Blickfeld geraten soll, 
ist, dass in Berlin die Mehrheit der Menschen den Zwängen 
der Verdrängung ausgeliefert wird, weil die politischen 
Weichen seit vielen Jahrzehnten falsch gestellt werden, 
durch eine Bodenpolitik, die nicht die Interessen der 
Mieterinnen, sondern stets die der Investoren im Blick hat. 
Die Angriffe geben einen Vorgeschmack darauf, welche 
Geschütze aufgefahren werden, wenn weitergehende Forderungen 
wie Enteignung und Vergesellschaftung in greifbare Nähe 
rücken und die Profite der Immobilienkonzerne ernsthaft in 
Gefahr gerieten. Wir verurteilen das Vorgehen gegen Florian 
Schmidt und werten den Angriff als einen Angriff auf jede 
Veränderung der Stadtpolitik zugunsten der Bevölkerung und 
somit auch als einen Angriff gegen uns.

Herzliche Grüße,
"Initiative Hermannplatz"

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Frontal 21 will diesen Dienstag einen Bericht über Berlin Aspire und deren Geschäftsmodell (sind jetzt Grand Urban Immobilien Group) ausstrahlen. Hier aktuelle Infos! Weitersagen, damit auch ältere Leute den Film sehen können – und sich möglicherweise animiert fühlen Schadensersatzklagen anzustrengen.

Zur Information: Berlin Aspire am Rande der Legalität

Wir hatten ja schon mehrfach über deren verbrecherische Verdrängunspraxis berichtet, bzw. der Abzocke, die Aspire hier veranstalten. Diese widerlichen Immobilienfuzzies können sich bei den Verantwortlichen, die diese Praxis unterbinden könnten, sicher fühlen. „Bürger“meister Oliver Igel und Baustadtrat Hölmer sind zu nennende Personen.

Hölmer, weil er bewußt den Milieuschutz so lange verschleppt hat, das die Besitzer die Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen haben noch rechtzeitig durchziehen können. Das war damals Taktik der SPD-Treptow.

Und Igel, weil er nichts tut und oder versucht, solche Zustände zu unterbinden, obwohl es in seine Zuständigkeit fällt. Auch er eine Wachsfigur der SPD. Sprich Platzhalter für wirtschaftliche Interessen.

Wir dürfen gespannt sein in welche Immobilienunternehmen diese sauberen Herren wescheln werden, wenn sie abgewählt werden (Wer braucht noch eine SPD?)

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Vor einer Woche haben wir einen kleinen Kiezspaziergang veranstaltet. Losgegangen sind wir von der Bouchestrasse/ Ecke Karl Kunger Straße. Dort haben wir dann zu dem eingerüsteten Eckhaus den Stand der Dinge erfahren.

Ungefähr 40 – 50 Menschen aus dem Kiez und aus dem Nachbarkiez waren gekommen. Und wir sind dann vor die Karl Kunger Str 26 (Aspire-Haus) gezogen. Auch über die Kunger-Höfe gegenüber gab es Informationen. Und weil’s so schön war erfuhren wir dann auch noch was über die Kiefholz Str 22. Man muß sich das in Luftline 50 Meter vorstellen, was auf diesem kleinen Fleck schon für eine Verdrängungsleistung zusammen kommt.

Die Kunger Kiez Initiative mit Sitz in einem Gewerberaum von „Stadt & Land“ in der Kunger Straße wurde auch Gegenstand von Kritik, hatten doch tatsächlich Menschen aus der Initiative die Zettel zweimal zum Kiezspaziergang verschwinden lassen. [Nachtrag aus aktuellem Anlaß: Ebenso wurde das Gebahren der Kiezkasse um Freier-Winterwerb thematisert, als auch der Fakt das sein Stellvertreter ein AfDler ist]

Gegenüber der Kiezgalerie dann der mit Eigentumswohnungen zugebaute ehemalige Inselmarkt war kurz Thema um dann zu einen Haus zu ziehen, das im Bereich der Kriminalität zu verorten ist. Padovicz, ein unbeliebter Besitzer vieler Häuser in Berlin, der mit dubiosen Mittel Häuser entmietet und mit der Politik gut auskommt, hat auch in der Krüllststr ein Haus. Er hat das Haus systematisch verkommen lassen. Im Seitenflügen ist das Haus mit Schwarzschimmel verseucht. Die Mieter*innen haben irgendwann keine Kraft mehr gehabt und sind ausgezogen. Der Oliver Igel, eine traurige Gestalt von einem Bürgermeister (SPD), der auf Seiten der Immobilenhaie steht, hat natürlich nicht eingegriffen, obwohl hier Wohnraum zu Spekualtionszwecken seit zehn Jahren leerstehen gelassen wird.

An der Karl Kunger 5 haben wir einen kleinen Stop eingelegt, und wie an alle Häuser einen Aufkleber mit „enteignen“ angebracht.

Dann bröckelte es schon sehr stark. Es war einfach kalt und zugig. Und viele ältere Mieter und Mieterinnen zogen sich zurück. Aber der harte Kern zog noch vor eine Baulücke in die Lohmühlenstr, in die Stadt & Land wahrscheinlich die nächsten teueren Mietwohnungen reinquetschen wird.

An allen Stationen gab es kleine Redebeiträge. Den Abschluss bildete der Garten der Karl Kunger Str. 5 und der Bericht darüber, wie der Makler, einschließlich Kaufinteressenten reagierten, als sie mal von Anwohnern gestört worden sind. Der Makler war angefressen und die schäbigen Käufer hatten auch keine Freude an dieser gelungenen Störung.

Alles in allem waren wir erstaunt, das sich soviele Menschen zum Kiezspaziergang eingefunden hatten und wir werden da sicherlich nochmal demnächst dran anknüpfen…

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EINE PROVOKATION:

Liebe Leute, jede Scheiße zieht neue Scheiße nach sich… Warum wir so krass hier schreiben? Weil es unerträglich ist, was in dieser Stadt passiert, was hier in diesem Kiez passiert!

Nehmen wir zum Beispiel die aktuelle Entwicklung in der Kiefholzstrasse 22.

Dort wurde gerade ein Lagerraum abgerissen. Der war keine Schönheit. Aber der Lagerraum garantierte uns im Kiez; dort wird kein Dreck hingebaut, den wir nicht haben wollen.

Aber nun baut dort be.grow. Das ganze Werbetext spricht in seiner Widerwärtigkeit schon von selbst:

„So wohnt man heute: in der Schnittstelle der Trendbezirke Kreuzberg, Friedrichshain und Neukölln in der Kiefholzstraße 22 in Alt-Treptow entstehen (…) 64 innovative Concept-Flats. Modern, minimalistisch, stylish, funktional – und mitten im Leben.

be.grow, das sind durchdachte Single-Wohnungen für anspruchsvolle Großstädter. Für Kreative und Visionäre, die am Puls der Zeit und mitten in einer der spannendsten Städte überhaupt leben möchten. Die 1- bis 2-Zimmer-Apartments (Größe ca. 20–63 m²) überzeugen mit smarter Raumaufteilung und flexiblen Elementen, einem reduzierten Design und einer Top-Ausstattung: Passgenaue Einbaumöbel, großzügige Balkone, bodentiefe Fenster, Eichenparkett, Fußbodenheizung, hochwertige Designer-Küchen und Marken-Bäder. Einige Wohnungen verfügen zudem über private Dachterrassen oder kleine Gärten.“

Dieser abgefuckte und asoziale Lebenstil auf unsere Kosten läßt man sich entsprechend versilbern. Für 33m² im Erdgeschoß läßt man die Idioten, die da einziehen sollen, 194.000 Euro hinblättern. Und wer so richtig die Drecksau raushängen lassen will, der darf für sein Penthouse fast eine halbe Million Euro – für 63 m² zahlen. Das ist die Freiheit, die sie meinen.

Warum schreiben wir „auf unsere Kosten“? Weil dieses Pack den Kiez zuscheißen wird. Weil diese Scheißfressen überall rumsitzen werden und sich breit machen, mit ihren Laptops. Mit ihren geilen Geschätsideen in ihre Handy reinsprechen. Und weil sie keine Ahnung haben von dem was sie da anrichten. Und weil es sie auch nicht interessiert. Und weil die Armen weiter verdrängen werden. Und in der neuen im Bau befindlichen LPG (Biomarktkette) mit der Karte mal eben für 100 Euro einkaufen, während die Armen für ihren Quark, ihr Bier, ihren Käse die letzten Cents zusammen kratzen werden. Das ist ja jetzt schon so.

Weil der Siegeszug des Kapitalismus so schonungslos brutal ist und so „locker“ und „easy“ daher kommt.

Die sogenannten „Visionäre und Kreative“ sind Verbrecher. Weil sie uns verdrängen. Und die jenigen, die den Scheiß dahin bauen – anstatt bezahlbare Wohnungen – sie handeln ebenfalls verbrecherisch. Und jene, die diese Verbrechen bewilligen – die haben Namen – und heißen Baustadtrat Hölmer von der SPD – auch sie targen die volle Verantwortung für die Verbrechen . Hier geht es nicht um Verbrechen im juristischen Sinne. Denn selbstredend ist ja alles was sie tun ist legal. Sie sind Verbrecher im gesellschaftlichen Sinne. Im sozialen Sinne. Weil asozial. Weil in der Wirkung Ihres Tuns: unmenschlich. Es sind Egoschweine, ohne Moral und Skrupel. Die Moral trägt nur gegenüber ihresgleiches. Sie nennen sich Demokraten, geben sich aufgeklärt, spenden an irgendwelche gemeinützigen Vereine und halten sich für gute Menschen.

Wer andere Menschen wissentlich verdrängt ist einfach ein Drecksack.

Wir wünschen der SPD das Ende bei der nächsten Wahl. Aber das weiß Hölmer schon längst, deshalb winkt er nochmal jeden Dreck durch. Und den Immobilienheinis ist zu wünschen, das sie eines Tages nicht anderes wie ihr Geld besitzen und vor Hunger es fressen müssen. Und den „Kreativen und Visonären“ ist die Brücke zu wünschen – unter der sie sich dann als wahre Lebenskünstler beweisen können, wie zehntausender verarmter Menschen dieser Stadt.

Dieser unglaublich moralisch verkommen Zustand ist nicht vom Himmel gefallen. Er war seit vielen Jahren zu beaobachten. Und wir wundern uns warum hier niemand ausrastet, warum alle wie die Schafe mitmachen. Und wie die Mittelschicht es hinbekommt ihre armseligen Baumscheiben zu pflegen, anstatt vor Scham in den Boden zu versinken.

Die Baugruppen waren die Pioniere der Verdrängung, dem folgten dann Eigentumsneubauten wie in der Elsenstraße für 3000 – 4000 Euro der Quadratmeter. Und die sogenannte factory. Vor einiger Zeit haben sie schon mal die Fassade beworfen bekommen, seitdem gammelt da immer die ein Wachmensch herum. Für dieses Dreckspack werden nun diese Singlewohnungen gebaut. Und nie vergessen – die SPD hat diese Scheiße zu verantworten gehabt. Und die LINKE. Und die Führung der Kiezinitiative – die der verlängerte Arm dieser SPD – Politik ist.

Es ist erschütternd. Man kann es nicht anders sagen.

Eine Sozialarbeiterin und eine Obdachloser aus der unmittelbaren Nachbarschaft in der Kiefholzstr.

Fast ein Kunstwerk, wäre es nicht so schrecklich was mit diesem Kiez passiert
Im Hintergrund das Haus der „Geheimen Baugruppe“ mit Zugang an der Karl Kunger Straße. Sie wollten nicht, das ihr Kauf bekannt wird. Man wolle „keinen Sozialneid“ im Kiez erzeugen. Übersetzt hieß das nichts anderes als: Die Armen machen uns Angst – wir wollen unseren Luxus ungesehen genießen. Und so verboten sie einem Kamerateam das filmen…

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Der Kampf um das Tempelhofer Feld.

Zur Erinnerung: Die Polizei, Wachschützer haben versucht das Feld gegen eine wütende Mischung aus Partypeople und Autonomen zu sichern. Und die Menschen haben sich immer wieder das Feld angeeignet. Ein Volksbegehren (was nicht die Mieter*innen und Aktivist*innen verarscht hat) war erfolgreich. Und die schäbige SPD hat darauf hin versucht das Feld mit parlamentarischen Tricks wieder in die Hand zu bekommen. Investoren und Baugruppenarschitekten leckten sich schon die Finger angesichts der zu bebauenden Filetstückchen. Umsonst. Die Leute haben sich nicht für blöd verkaufen lassen… Grund sich an den Begin zu erinnern und zu erfreuen… Hoch die Tassen!

Am 10. Jahrestag der versuchten Flughafenbesetzung „Squat Tempelhof“ am
20. 6. 2009 zeigen wir eine Film-Collage zu den damaligen Aktivitäten.

Donnerstag , 20. Juni 2019 21 Uhr

Stadtteilgarten Schillerkiez auf dem Tempelhofer Feld, Eingang Herrfurthstr.

Zur weiteren Information: Squat Tempelhof
http://tempelhof.blogsport.de

Tempelhof für Alle
http://tfa.blogsport.de

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Es ist wieder soweit, Stadt & Land schickt Mieterhöhungen an ihre Mieter*innen.

Die städtischen Wohnungsunternehmen sollen eigentlich die Mietpreisentwicklung dämpfen, sie tun aber alles andere als das. Wir wissen von mindestens einem Fall, die wegziehen muss, weil sie diese Mieterhöhung nicht mehr schafft. Wie lange wollen wir uns diese Schweinereien eigentlich noch gefallen lassen?

Falls ihr auch ein Schreiben bekommen habt, prüft unbedingt, ob alles Rechtens ist. Das ist das Mindeste, was ihr tun könnt. (mehr …)

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Auf unseren Gastartikel zu Andrej Holm „Holm & Stasi?! Drauf geschissen!“ von Franzi, Omi und Onkel Hubert haben wir viele zustimmende und nachdenkliche Rückmeldungen erhalten. Eine aktuelle Fassung (Stand 19.12.2016) findet Ihr hier.

 

 

(Auch auf Linksunten – einer politisch radikalen Webseite wird diskutiert. Dafür hier klicken.)

Eine der Rückmeldungen möchten wir Euch nicht vorenthalten. weil sie vieles wieder gibt, was wir an Ärger innerhalb der sogenannten Mieter*innenbewegung erlebt haben und erleben.

„Hallo Karla,
Deinem Artikel stimme ich zu. Du solltest aber das Kind nicht mit dem Bade ausschütten. Ich habe von Anfang an beim Mietenvolksentscheid mitgemacht und gepennt. Danach aber habe ich ziemlich schnell mitbekommen, dass der Volksentscheid nur einen falschen Namen hatte.  Es  ging gar nicht um preiswerte Wohnungen für das Volk, sondern um (mehr …)

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