Archive for the ‘Uncategorized’ Category

Der Süddeutschen Zeitung entnommen vom 10 Januar 2023

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Kiezversammlung in Neukölln

Kiezversammlung in Neukölln

WAS KÖNNEN WIR GEGEN STEIGENDE BETRIEBSKOSTEN TUN?
Was können wir gegen Obdachlosigkeit tun?

am 13.11.22 | 12-14 Uhr | Manége, Rütlistr. 1-3
und jeden zweiten Sonntag im Monat

Kommt zahlreich und
bringt eure Freund:innen und Nachbar:innen mit!

WWW.KIEZVERSAMMLUNG44.DE
SELBSTORGANISIERT & SOLIDARISCH

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Informations-, Vernetzungs- und Planungstreffen

Donnerstag, 25.08.22 | 19 Uhr | Nachbarschaftszentrum Kiezanker (Cuvrystr. 13, Kreuzberg)

Noch dieses Jahr soll in Berlin das sogenannte „Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz“ geändert werden, um großflächig die Videoüberwachung des öffentlichen Raums mit stationären Überwachungskameras einzuführen.

In der geplanten Änderung des ASOG geht es im Moment um sogenannte „Kriminalitätsbelastete Orte“, die zukünftig videoüberwacht werden sollen. Dies sind nicht nur zentrale Gebiete der Stadt, an denen sich auch viele Menschen mit wenig Geld aufhalten, sondern auch wichtige Orte politischer Organisierung:

• Alexanderplatz

• Görlitzer Park und Umgebung

• Hermannplatz und Umgebung

• Bahnhof Neukölln und Umgebung

• Kottbusser Tor und Umgebung

• Rigaer Straße

• Warschauer Bahnhof und Umgebung

Die geplante Einführung großflächiger Videoüberwachung fügt sich nahtlos in die politische Strategie der SPD-Spitze in Berlin. Bürgermeisterin Giffey ist fest entschlossen, den Volksentscheid „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ zu sabotieren, damit Immobilienkonzerne weiter hohe Gewinne auf Kosten der Mieter*innen machen können – mit immer mehr Obdachlosigkeit als Folge. Innensenatorin Spranger setzt auf mehr Polizei (u.a. eine neue Polizeiwache am Kotti) und möchte die Berliner Parks am liebsten alle einzäunen und mit Alkoholverbot belegen lassen.

Wohnungssenator Geisel plant derweil die weitere Privatisierung von städtischen Wohnungen. Die an sogenannten „Kriminalitätsbelasteten Orten“ existierenden Probleme sind direktes Resultat einer verfehlten Politik und resultieren aus Ausgrenzung, Armut, Obdachlosigkeit, Rassismus, Illegalisierung und falscher Drogenpolitik.

Anstatt diese grundlegenden Probleme endlich zu lösen – etwa durch Wohnraum für alle, einen Stop von Zwangsräumungen, Zugang für alle zum Gesundheitssystem und zum Arbeitsmarkt – setzt der Berliner Senat konsequent auf Repression, Überwachung und Kontrolle. „Kriminalitätsbelastete Orte“ sind Sonderrechtszonen der Polizei und Ort täglicher Polizeigewalt und -schikanen, die sich vor allem gegen von Rassismus betroffene Menschen und Obdachlose richtet.

Geht es nach dem Berliner Senat, sollen Armut und Obdachlosigkeit nicht etwa abgeschafft, sondern einfach weniger sichtbar gemacht werden. Videoüberwachung löst genauso wenig wie noch mehr Polizei die sozialen Probleme, sondern führt höchstens zu einer räumlichen Verlagerung und Verdrängung.

Es liegt an uns, die geplante Einführung der großflächigen stationären Videoüberwachung in Berlin gemeinsam zu verhindern und entsprechenden Druck auf die Politik auszuüben, damit hier alle Menschen ohne Angst leben können: ohne Angst vor hohen Mieten und Zwangsräumung, ohne Angst vor Armut und Ausgrenzung, ohne Angst vor Illegalisierung und Polizeigewalt.

Bitte leitet diese Einladung gerne an interessierte Kreise der Zivilgesellschaft und Aktivist*innen weiter. Wenn ihr am 23.08. nicht kommen könnt, aber gerne auf dem Laufenden gehalten werden wollt, schickt uns gerne eine kurze Mail an gegenvideoueberwachung@riseup.net, wir nehmen Euch dann auf unseren E-Mail-Verteiler.

Kotti für Alle – Vernetzung

kottifueralle@riseup.net

gegenvideoueberwachung@riseup.net

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Die Karl Kunger Str 7 lädt ein. Und einige Gruppen sind auch dabei. Eine lustige Ansammlung von Gruppen die sonst nie zusammen kommen…

Es wird um 19.30 Uhr ein Gespräch geben über den Kiez und welche Bewohner:innen und Häuser aktuell noch unter Druck von Investoren, Spekulanten, Eigentümern oder der Politik stehen. Ein offenes Mikro steht allen zur Verfügung um über ihre Probleme zu erzählen. Um 20.30 müssen mindestens zwölf Menschen radeln um den Film „Verdrängung hat viele Gesichter“ zum Laufen zu bringen. Soviele Menschen sind nötig um durch Muskelkraft den Film auf die Leinwand zu bekommen. Auch eine lustige Idee.

Auf dem Plakat fehlt der Anlaß des Problems. Denn die Karl Kunger Str.7 steht zur Zwangsversteigerung, die den Mieter*innen wenig gutes bringen könnte. Beitrag hier

Montag den 15.August um 19.30 Uhr, Elsenstraße 52 im Innenhof

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Fahrradtour der Initiative „Wem gehört Kreuzberg“


Sonntag 28.08.2022 um 14 Uhr
Treffpunkt: „Zickenplatz“ – Hohenstaufenplatz/
Dieffenbachstraße vor der Kirche

Ziel: ca. 16 Uhr Kiezraum auf dem Dragoner Areal


Veranstaltung im Rahmen der Kreuzberger Kiezwoche — geführte Fahrradtour mit Zwischenstopps

Die Stadtteilinitiative „Wem gehört Kreuzberg“ ist ein Zusammenschluss von Menschen aus
dem Chamisso-, Großbeeren-, Graefekiez und Umgebung. Wir sind seit gut zehn Jahren
aktiv tätig gegen Verdrängung durch steigende Mieten, Umwandlung von Mietwohnraum in
Eigentumswohnungen und Ferienwohnungen, Eigenbedarfskündigungen, Luxussanierungen
und spekulativer Wohnraumverwertung (wie Leerstand, dubioser Untervermietung und
Zwischennutzung). Wir wehren uns gegen eine Wohnungspolitik, die Wohlhabende begüns-
tigt und Menschen mit beispielsweise niedrigem Einkommen, Hartz IV oder Grundsicherung
ausschließt.


Auf unserer Tour steuern wir neuralgische Punkte in Kreuzberg 61 an und reden mit Bewoh-
nerinnen und Nachbarn, die sich gegen Eigenbedarfskündigungen wehren und mit Moder-
nisierungsmaßnahmen konfrontiert werden, die gegen Untermietsverträge der Eigentümer
vorgehen oder sich gegen fragwürdige Machenschaften der Investoren organisieren.
Ziele sind insbesondere die Schönleinstraße, Solmsstraße, Brachvogelstraße, Mehringdamm
und Großbeerenstraße.

Wenn die Zeit bleibt auch Hafenplatz und Gleisdreieckspark.


Stadtteilinitiative WEM GEHÖRT KREUZBERG


Kontakt: www.wem-gehoert-kreuzberg.de
Treffen i.d.R. mittwochs 19:30 Uhr zweiwöchentlich im Kiezraum auf dem Dragonerareal

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Ein beachtlicher Kiezspaziergang in Anbetracht der kurzen Mobilisierungszeit

Das Grundrecht auf Wohnen gilt nur für alle die Geld haben. Für den Rest ist das keine Selbstverständlichkeit. Arme müssen darum kämpfen dort wohnen zu können wo sein*ihr Zuhause ist. Salaground bedroht dieses Grundrecht, wie alle Investoren, die Wohnraum zur Ware machen. Ein Anwohner mit einem Schild während der Kundgebung vor der Karl Kunger Str 7.

Die ersten Leute kommen zur Kundgebung vor der Karl Kunger Str.7

Und los geht es. Die Bewohner*innen erzählen vom aktuellen Stand mit Salaground. Siehe auch unseren Artikel hier

Angekommen vor der Krüllsstraße 12. Eine Mietpartei wohnt noch im Vorderhaus als Melder für Padovicz, falls ungebetene Gäste das Haus enteignen wollen. Hinterhaus bis auf die Substanz mit Schwarzschimmel verseucht, Bewohner*innen geflohen, Vorderhaus ist bewohnbar, ebenfalls mit Schikanen entmietet. Mindestens 20 Wohneinheiten stehen seit sechs Jahren leer. Der Bezirk handelt nicht weil der neoliberale „Bürger“meister Igel gar kein Interesse hat sich für die Belange der Bürger*innen einzusetzen. Er könnte ein Enteignungsverfahren einleiten und den Wohnraum beschlagnahmen lassen.

…und als nächsten Schritt Salaground enteignen. Wer mit Wohnraum spekuliert bekommt ein Problem.

Auch eine Abordnung der Schlümpfe, angeführt vom „Gaschschlumpf“, war zugegen. Salaground kann sich warm einpacken, weil mit Gaschschlümpfen ist nicht zu spaßen.

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Trotz sehr kurzfristiger Mobilisierung waren über 50 Menschen bei dem Kiezspaziergang.

Gute, zum Teil persönliche Beiträge wurden mit Interesse verfolgt.

Wir haben einige Fotos für Euch bekommen. Und wir haben die Gesichter verändern weil nicht alle wollen ungefragt im Netz stehen. Wir bekommen die Fotos aber gerade nicht geladen und versuchen es später noch mal (Schluß mit Nachtarbeit)

Vielen Dank auch allen aus anderen Kiezen die da waren und uns unterstützt haben im Kiez.

Hund mit Ansage

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In der Taz gibt es einen Artikel zu dem Kiezspaziergang von Peter Nowak heute, Wir berichteten unter anderem vor ein paar Tagen hier die Hintergründe:

Wir zitieren aus der Taz:

“ BERLIN taz | „Zwangsversteigerungen stoppen“ – unter diesen Motto rufen MieterInnen der Karl Kunger Straße 7 (KK7) in Treptow am Dienstag ab 19.30 Uhr zum Kiez-Walk auf. „Vor etwa 5 Wochen haben wir erfahren, dass unser Haus versteigert werden soll. Seitdem treffen wir uns jeden Montag zur Hausversammlung“, sagte eine MieterIn zur tat über das Engagement eines Teils der BewohnerInnen.

38 Mietparteien wohnen in dem Gebäude. (…) Sie wollen die Zwangsversteigerung des Hauses verhindern, die für den 23. August im Amtsgericht Köpenick anberaumt ist. (…)

Nach einer Versteigerung fürchten die BewohnerInnen Mieterhöhung und Verdrängung. Ihre Befürchtungen werden verstärkt, weil sich die Immobilienfirma Salaground Invest GmbH in das Haus eingekauft hat und diese auch den Antrag auf Zwangsversteigerung gestellt hat. Die Firma wird auf der konzernkritischen Webseite Padowatch in das Firmengeflecht des berüchtigten Padovicz-Imperiums eingeordnet.

Aktiven MieterInnen in Berlin ist der Name Salaground nicht unbekannt. So finden sich auf der Homepage der Kreuzberger Stadtteilinitiative Bizim Kiez Berichte von MieterInnen der Görlitzer Straße 49 über Verdrängungsversuche der Firma aus dem Jahr 2013-14. Der Planungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Kreuzberg-Friedrichshain hatte allerdings die Baupläne des Investors damals abgelehnt.“ (…) So gibt es laut Taz: „Berichte von Protesten von BewohnerInnen aus der Neuköllner Weserstraße 207 gegen Bauvorhaben der Salaground. Auch diese waren letztlich erfolgreich.

Das motiviert die MieterInnen in der KK7. Transparente gegen ihre Verdrängung mussten sie nach einer Drohung mit Verwarnung durch die Hausverwaltung abhängen. (Anmerk. Karla Pappel: Fotos in unserem Bericht hier. ) Jetzt kann man aber in der Nachbarschaft zahlreiche Transparente mit der Parole „Solidarität mit der KK7“ lesen.

Der Kiezspaziergang am Dienstag soll von dem Haus auch zur nahen Krüllstraße 12 ziehen, das Padovicz gehört. Auch dort wehrten sich MieterInnen seit Jahren. Zum Abschluss des Kiezspaziergangs soll der Film „Verdrängung hat viele Gesichter“ gezeigt werden, der schon 2014 dokumentierte, wie sich im Kunger-Kiez die Stadtteilinitiative Karla Pappel gegen Gentrifizierung und Verdrängung wehrte.“

Vollständige Fassung des Taz -Artikels siehe unseren Link oben zum Artikel

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Diesmal ist die Rede von dem Immobilienunternehmen Salaground. Sie halten einen Anteil an der Karl-Kungerstr. 7 den sie der Erbin einer Erbengemeinschaft abgekauft haben und lassen es zu einer Zwangsversteigerung kommen. 
Die Absicht ist klar. Die Erbengemeinschaft, die noch Anteile an dem Haus hält, soll enteignet werden. Die Zwangsversteigerung zielt vordergründig darauf ab dass die Salaground ihre Anteile ausgezahlt bekommt. Aber das eigentliche Ziel ist es das ganze Haus an sich zu reißen. Ein Renditeprojekt aus dem sich Geld heraus pressen lässt.

In diesem Setting treffen wir auf einem Menschen, der in der Stadt von vielen Menschen zutiefst verachtet wird für seine bösartige Verdrängungspolitik und Geldgier: Padovicz. 
Seine Machenschaften müssten im juristischen Sinne als kriminell geahndet werden. Menschlich wird er und sein Clan von vielen Menschen sowieso als verbrecherisch wahrgenommen.
Hier im Kiez zum Beispiel lässt er die Krüllsstr.12 seit vielen Jahren vergammeln und hat dadurch die Mieter*innen rausgeekelt. Das Hinterhaus ist bis in die Substanz verseucht durch Schwarzschimmel. Die Bewohner*nnen mussten das Weite suchen. Im Vorderhaus wohnt nur eine Mietpartei, der wie ein Wächter das leeres Haus seit Jahren bewacht. Den Bezirk kümmert es einen Scheißdreck. Obwohl hier Gesetze greifen die ein Eingreifen bei Leerstand möglich machen zieht es der weisungs- und enteignungsbefugte neoliberale Freund der Wirtschaft, Bürgermeister Igel (SPD), vor nichts zu tun. 

Der Termin ist zur Zwangsversteigerung am Dienstag, 23. August 2022 um 09:00 Uhr angesetzt. Die Salaground hat ihre Anteile für eine Million Euro bekommen. Jetzt will sie sich ihren Anteil vergolden lassen.
Man kann nur hoffen das solche Leute eines Tages an ihrem Geld ersticken. 
Bis dahin gilt: Unterstützt die Bewohner*innen.
Achtet auf Ankündigungen. 
 
Fotos vom Kiezspaziergang am 19.Juli 2022
Kiezspaziergang war ein Erfolg am 19.Juli 2022
Artikel der Taz zu Kiezspaziergang am 19.Juli 2022
Film zum Kiezspaziergang am 19.Juli 2022
Zweiter Film zum Kiezspaziergang 2 am 19.Juli 2022

Weitere links siehe unten.
Zu dem Firmengeflecht des Padovicz-Clan gibt es auch eine gute Webseite: https://padowatch.noblogs.org/files/2019/05/Pado-Netzwerk-Karte.gif Bisher hat die Berliner Justiz sich noch nicht um kriminelle Clans wie dem Padovicz-Clan gekümmert. 

2018 gab es schon ein Mal eine Zwangsversteigerung zur Aufhebung der Eigentümergemeinschaft mit Salaground als Teileigentümer (Mehringdamm67):
https://wem-gehoert-moabit.de/termine/?event_id=454&lang=de
Ersteigert hat es aber dann die GbR Czarny & Schiff, die mit Berggruen verbandelt sind. Salaground ist leer ausgegangen, oder es war so geplant???. 
https://mehringdamm67.de/index.php/pressestimmen/26-wildwest-taz

Und hier ein Artikel vom Berliner Mieterverein von 2019, wie Salaground mit einer alten Mieterin umgeht.
https://www.berliner-mieterverein.de/magazin/online/mm0619/salaground-immobilie-in-halensee-kalte-entmietung-061913a.htm?hilite=Salaground

Interessant ist hier der Verantwortliche Lars Bruch, der in dem Artikel auch oben schon negativ erwähnt wird: https://www.salaground.com/de/team/
Nicht nur das Geschwafel dieser Immobilienkaste nervt mit sie "Scheiße" für Gold verkaufen wird - sprich Menschen verdrängt werden und gleichzeitig so getan wird als ihre "Arbeit" ein Dienst an dem Menschen. Es ist widerlich wie Salaground die Geldgier versucht in wohlklingende Worte zu verpacken. 
Lars Bruch wird folgendermaßen skizziert:
"Heute investiert er gemeinsam mit seinen Partnern Dr. Wolfgang Schröder und Henner Fink in Immobilien für den Eigenbestand sowie in die Projektentwicklung bis zur Vermarktung von Eigentumswohnungen. Mittlerweile ist er bereits seit über 15 Jahren mit viel Enthusiasmus in der Immobilienbranche tätig. Seine Ruhe und Entspannung findet er dann durch die gemeinsame Zeit mit seiner Familie und in der Zen-Meditation." 

Die Zen-Meditation wird er wohl auch brauchen wenn er von seiner amoralischen und unbuddhistischen Tätigkeit Abstand braucht. 
Wenn ihm ein Buddhist bitte mal darauf hinweisen möge; die Anhaftung an Reichtum schafft schlechtes Karma. Und die unheilsamen Handlungen, die sich aus dem Wunsch nach Verdrängung von Mieter*innen ergeben um Reichtum anzuhäufen wiegen schwer und haben eine Wiedergeburt in Leid oder niederen Bereichen zur Folge.

Demnächst mehr.

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