Veranstaltung zu Deutsche Wohnen Enteignen und Kritik an der Kampagne

Vesper: Menschenrechte aktuell
Deutsche Wohnen & Co enteignen:

Kann so das Grundrecht auf Wohnen verwirklicht werden?

Donnerstag, 27. Mai 2021, 19 Uhr
Zugang: https://vk1.minuskel.de/b/axe-mef-mub-bis (Online-Veranstaltung)

Während sich Menschenrechtsinitiativen seit Jahrzehnten für die
Unterzeichnung des UN-Sozialpaktes engagieren, indem das Recht auf
angemessenen Wohnraum zu erschwinglichen Preisen für Alle verbindlich
festgeschrieben wird, werden in Berlin selbst in Pandemie-Zeiten
weiterhin Menschen zwangsgeräumt. Rücksichtslos durchgesetzte private
Profitinteressen treiben die Menschen auf die Straße. Der rot-rot-grüne
Senat streitet derweilen jegliche politische Handhabe u.a. gegen die
Machenschaften ominöser Immobilienfirmen ab. Auch Versuche seitens der
Landesregierung, eine Marktregulierung durch sozial verträglichere
Gesetze zu schaffen, scheitern, wie uns das Debakel um den sogenannten
Berliner Mietendeckel zuletzt vor Augen führte.

Umso mehr Hoffnung weckt deshalb die aktuelle Kampagne „Deutsche Wohnen
& Co Enteignen“ (DWE). Um als Volksentscheid zu den Wahlen im Herbst
zugelassen zu werden, müssten bis Ende Juni 175.000 Unterschriften
gesammelt werden. Das Volksbegehren verspricht, bezahlbaren Wohnraum für
Alle zu schaffen, indem es Immobilienunternehmen mit mehr als 3000
Wohneinheiten in Bezugnahme auf Art. 15 GG enteignen, entschädigen und
dann vergesellschaften will.

Mit den Eigentums- und Verteilungsfragen rückt auch die Systemfrage in
den Fokus: Enteignung und Vergesellschaftung ohne Revolution, mit Berufung auf das Grundgesetz – Kann das möglich sein?
Während derart werbewirksame Begriffe vielen Berliner*innen die Verbesserung ihrer prekären Situation in Aussicht stellen, müssen sich die Kampagnen-Macher*innen auch der Kritik von links stellen. Anstatt zu Enteignung und Vergesellschaftung führe die Kampagne zu einem Rückkauf in Milliardenhöhe als fettes Geldgeschenk an die Immobilienbranche sowie der Verstaatlichung der Unternehmen. Denn wie die Umsetzung der Vergesellschaftung ablaufen soll, bleibt vage und am Ende dem Gestaltungswillen der Parteipolitik unterworfen. Wie soll eine durch den Senat entworfene Mieter*innenvertretung aussehen und funktionieren?

Wie realistisch ist eine gemeinwohlorientierte Wohnraumversorgung
jenseits von markt- und profitorientiertem Wirtschaften überhaupt im
Rahmen des deutschen Rechts?

Ist der große Fokus auf das Sammeln von Unterschriften nicht bloße
Scheinpartizipation?

Wäre die Energie nicht nachhaltiger in die Vernetzung basisdemokratisch
entstandener Strukturen und den Aufbau selbstverwalteter Kieze
investiert, die direkt als Mieter*innenräte auftreten könnten?

Werden die Menschen mit der Kampagne nicht einmal mehr an die Spielregeln gebunden, anstatt dazu zu ermutigen, den herrschenden Rahmen zu verlassenund in Selbstermächtigungsprozessen eigene Akzente zu setzen?

Wie kann eine Enteignungskampagne aussehen, die keine Appelle
formuliert, sondern Forderungen von der Basis her durchsetzt?

Darüber wollen wir mit Expert*innen und Aktivist*innen diskutieren:
• Ingrid Hoffmann (Aktivistin, Initiative Deutsche Wohnen & Co Enteignen)
• Dr. Andrej Holm (Stadtsoziologe, Humboldt-Universität Berlin, Thema:
Stadterneuerung, Gentrifizierung und Wohnungspolitik)
• Dr. Joanna Kusiak (Stadtsoziologin, King’s College London, Thema:
Gestaltung des urbanen Raums durch Recht und legale Techniken)
• Van Zeer (Aktivistin, Karla Pappel – Initiative gegen Mietpreiserhöhungen & Verdrängung in Berlin und Alt-Treptow)
• Sandrine Woinzeck (Aktivistin, #Mietenwahnsinn-Bündnis sowie der Mieter*innengewerkschaft und AmMa65 e.V.)

Mit dieser Vesper-Veranstaltung wird die traditionelle monatliche
Veranstaltungsreihe im Haus der Demokratie und Menschenrechte wieder
aufgenommen, auch wenn sie zur Zeit nur virtuell stattfinden kann. Die
Vesper-Reihe wird veranstaltet von der Stiftung Haus der Demokratie und
Menschenrechte, der Humanistischen Union, der Internationalen Liga für
Menschenrechte und der Eberhard-Schultz-Stiftung.

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Deutsche Wohnen enteignen !

Vorkaufsrecht nutzen? Dieser Konzern gehört enteignen! Die Häuser in die Hand der Mieter*innen ( nicht einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft). Für unabhängige Mieter*innenräte.

Untenstehende Mail erreichte uns. Wir sind natürlich solidarisch mit dem Kampf der Leute um Ihre Wohnungen und Häuser:

„Liebe Leute,
unser Haus (Maybachufer 6) ist ja mit 20 anderen an die Deutsche Wohnen
verkauft worden. Wir wehren uns dagegen u.a. indem wir die Ausübung des
Vorkaufsrechts fordern . Am Samstag, den 12. Juni um 18 Uhr halten wir eine Kundgebung vor unserem Haus ab, zu der Ihr alle herzlich eingeladen seid. Es wird auch Musik und was zu trinken geben, auf der Straße, alles mit genügend Abstand. Gern könnt Ihr auch kurz
Eure Initiative vorstellen, das gilt besonders für andere Häuser die schon gekämpft
haben, ob nun erfolgreich oder nicht. Also kommt vorbei und unterstützt uns!
Viele Grüße“

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„Deutsche wohnen“ ? Reprivatisierungen von unten durch Zerschlagen und Enteignen!

Lange bevor „Deutsche Wohnen enteignen“ als Kampagne das Feld im betrat hatte sich Karla Pappel schon positioniert. „Deutsche Wohnen Enteignen“ als Kampagne steht gerade in der Kritik innerhalb der Mietbewegung. Es ginge nur um Rückkauf der Häuser und hätte mit enteignen nicht viel zu tun hätte. Für die Diskussion:

Wir haben den Artikel gerade entdeckt. Er wurde 2016 gepostet und ist natürlich nicht in allen Einzelheiten mehr aktuell!

Deutsche Wohnen hält sich nicht an Berliner Mietspiegel

Die “Deutsche Wohnen AG” ist, nach Vonovia, das zweitgrößte private Wohnungsunternehmen in Deutschland, das aktuell 157.900 Wohneinheiten besitzt (Stand Juni 2016). Nach Börseneinführung im Jahr 1999, ist sie seit Juli 2006 eine unabhängige börsennotierte Aktiengesellschaft. 2007 fusionierte die “Deutsche Wohnen” mit der Berliner GEHAG Gruppe und im November 2013 übernahm sie die GSW Immobilien AG. Den Grundstein für die Entstehung dieses großen und aggressiven Players am Wohnungsmarkt legte 2004 die damals regierende Koalition aus SPD und Linkspartei, die sich beide demnächst zur Wahl wieder als die Partei der Mieter bei uns einschleimen werden. Durch den damaligen Verkauf der landeseigenen GSW ermöglichte die Politik die größte Wohnungsprivatisierung in der Geschichte Berlins. Die ganze Stadt wurde dem neoliberalen Ausverkauf freigegeben. Von den ursprünglichen sozial- und wohnungspolitischen Zielen der Gemeinnützigen Heimstätten-, Spar- und Bau-Aktiengesellschaft (GEHAG) sowie der Gemeinnützigen Siedlungs- und Wohnungsbaugesellschaft (GSW) ist die “Deutsche Wohnen” heutzutage weit entfernt. Denn ihre Wohnbauvorhaben (siehe auch Stadt und Land) dienen längst nicht mehr den Ärmsten dieser Stadt und ihr Umgang mit den Mietern führt zu zahlreichen Konflikten aufgrund massiver Mieterhöhungen.

Auch in Alt-Treptow verwaltet die Wohnungsgesellschaft “Deutsche Wohnen” zahlreiche Wohnungen. Wer hier Mieter*in ist, erhält in regelmäßigen Abständen Mieterhöhungsverlangen. Die Begründung dafür liegt im § 558 BGB, der es der Vermieterin ermöglicht, alle 15 Monate die Miete zu erhöhen. Es soll in Berlin auch Mieter*innen geben, die noch nie eine Mieterhöhung erhalten haben. Aber nicht so mit der “Deutsche Wohnen”. Sie wollen den maximalen Profit erzielen und missachten dafür sogar die gesetzlichen Bestimmungen des sogenannten Berliner Mietspiegels.

Der Mietspiegel wird alle zwei Jahre vom Berliner Senat herausgegeben. Da er nach anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen und unter Beteiligung der Mieter- und Vermieterverbände erstellt wird, handelt es sich um einen sogenannten qualifizierten Mietspiegel. Vermieter*innen können diesen als Begründung für eine Mieterhöhung nutzen und Mieter*innen erhalten durch den Mietspiegel eine Übersicht zur ortsüblichen Vergleichsmiete. Sie können also überprüfen, wie hoch die Miete von vergleichbaren Wohnungen hinsichtlich der Wohnfläche, Bezugsfertigkeit, Ausstattung und Wohnlage ist und welche Nettokaltmieten von den Vermietern verlangt werden dürfen. ( * siehe auch unten: Von vielen auch als „Mieterhöhungsspiegel“ bezeichnet, weil er eh immer nur nach oben geht und viele dämpfende Auswirkungen auf die Mieten unberücksichtigt läßt)

Die “Deutsche Wohnen” bedient sich zur Begründung ihrer Mieterhöhungsverlangen diesem Berliner Mietspiegel, den sie jedoch selbst nicht als qualifiziert nach § 558d BGB ansieht. In dieser Tatsache liegt ein Widerspruch. Der Mietspiegel wird als formelle Begründung aufgeführt, jedoch möchte sich die “Deutsche Wohnen” nicht an diesen halten. Ihrer Auffassung nach, sei der Berliner Mietspiegel nicht für die Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete geeignet, weil er nicht nach anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen erstellt worden sei. Aus diesem Grund sei auch die derzeitige Berechnungsmethode des Mietspiegels für ihr Erhöhungsverlangen nicht maßgeblich. Die “Deutsche Wohnen” vertritt also die Auffassung, dass die ortsübliche Vergleichsmiete für Wohnungen in Alt-Treptow ihrer Erfahrung nach über den Werten des Mietspiegels liegen würde.

Daraus folgt, dass sie von ihren Mieter*innen eine Nettokaltmiete pro Quadratmeter verlangt, die den Oberwert des zutreffenden Mietspiegelfaches überschreitet. Die “Deutsche Wohnen” fordert Mieten ein, die über der ortüblichen Vergleichsmiete liegen. Dieses Mieterhöhungsverlangen ist unzulässig und ein besonders negativer Ausdruck dafür, wie die “Deutsche Wohnen” mit ihren Mietern*innen umgeht.

Im Schreiben zur Mieterhöhung wird den Mietern eine Rechnung dargelegt, die das Zustandekommen der neuen Nettokaltmiete erklärt. Dabei setzt die “Deutsche Wohnen” einen aus der Luft gegriffenen Wert als “ortsübliche Vergleichsmiete” an, der bereits deutlich über dem Mittelwert des zutreffenden Mietspiegelfaches liegt. Auf diesen Ausgangswert kommen noch erhöhende Zuschläge für bestimmte Sondermerkmale hinzu. Dies ist rechtlich erlaubt, allerdings darf der Gesamtbetrag für die neue Nettokaltmiete pro Quadratmeter den Oberwert nicht überschreiten und muss an dieser Stelle gekappt werden. Dies geschieht jedoch nicht! Der anschließende Satz, der auf die Berechnung folgt, ist schlichtweg falsch. Die “Deutsche Wohnen” behauptet nämlich, dass die Nettokaltmiete mit dem Mietspiegel zu vergleichen sei und die ortsübliche Vergleichsmiete nicht überschritten werde. Sie ist allen Ernstes der Meinung, dass es ausreichen würde, sich an den Werten des Mietspiegels zu orientieren. Ihrer Meinung nach würden die Mietpreise für die Wohngegend in Alt-Treptow nämlich viel höher liegen. Die Mieter*innen sollen also aus Sicht der “Deutsche Wohnen” noch dankbar dafür sein, dass sich ihre verlangte neue Miete am Berliner Mietspiegel orientiert und die Vermieterin dadurch langwierige Auseinandersetzungen vermeiden möchte.

Um die Mieter*innen abschließend noch einzuschüchtern, schreibt die “Deutsche Wohnen” in ihr Verlangen hinein, dass sie davon ausgehe, dass ihr Mieterhöhungsverlagen akzeptiert werde und das im gegenteiligen Fall auf die Erteilung der Zustimmung geklagt werde!

Lassen Sie sich davon nicht beeindrucken! Gehen Sie gegen diese rechtlich falschen und völlig überzogenen Mieterhöhungsverlangen der “Deutsche Wohnen” vor und unterschreiben sie die Forderung nach der neu verlangten Miete nicht!

In solch einem Fall besteht die Möglichkeit, zu dem Mieterhöhungsverlangen eine Teilzustimmung zu erklären und nicht mehr, als den Oberwert der Nettokaltmiete pro Quadratmeter für das zutreffende Mietspiegelfach zu zahlen.

Langfristig gehören solche Unternehmen durch den Mieter*innenwiderstand zerschlagen und enteignet. Für eine Reprivatiserung in Hand der Mieter*innen.

Wir können aber schon mal im Kleinen anfangen und uns zusammenschliessen und (auch bei zeitversetzten) Mieterhöhungen gemeinsam reagieren!
Kontakt für die Organsierung des Widerstandes in Alt-Treptow: Jeder 3. Mittwoch im Monat im Loejse, Karl Kunger Str 55

KarlaPappel@mail36.net

(*) Aus Wikipedia

https://de.wikipedia.org/wiki/Mietspiegel

Gemäß § 558 Abs. 2 BGB dürfen zur Erhebung eines qualifizierten Mietspiegels nur Wohnungen berücksichtigt werden, bei denen die Miete in den letzten vier Jahren neu vereinbart oder geändert wurde. Dadurch werden systematisch exponentielle Mieterhöhungen für die Folgejahre festgeschrieben. Da auf diese Weise keine Durchschnittsmiete ermittelt wird, ist der Begriff des Mietspiegels irreführend. Passender ist daher von einem Mieterhöhungsspiegel zu sprechen.

Seit der Einführung des Gesetzes gibt es diverse Forderungen u.a. des deutschen Mieterbundes, dies anzupassen, um die Mieten realitätsnäher abzubilden und durch die „eingebaute Systematik rasant steigende Mieten“ zu verhindern.

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Ein kleiner Nachruf…

Wir sagen hier nochmal „Tschüß“.

Mittlerweile ist Wilhelm schon eine Weile nicht mehr unter uns. Doch noch immer stolpern wir über Mails von ihm. Oder Artikel und Texte an denen er mitgewirkt hatte. Oder dann plötzlich erinnert man sich einer Situation in der er lachte oder sich lustig machte oder richtig sauer wurde oder sehr genau was ausdiskutieren wollte. Und er fehlt einigen von uns in der Stadt schon noch immer.

Klar, das Leben geht weiter. Aber ihm gebührt auf unserer Seite noch mal ein Platz. Wir möchten hier keine großen Worte verlieren. Aber wir möchten ihm gegenüber mit unserer Mitteilung einfach nochmal eine Würdigung ausprechen. Eine Verneigung. Vor ihm als Menschen, den wir geschätzt haben, dessen Meinung wir oft teilten. Und mit dem wir zum Beispiel versucht haben an Projekten wie einer Mieter*innenberatung und Mieter*innengewerkschaft zu arbeiten, die nicht hierachisch geführt wird.

Ihn hat maßlos aufgeregt, das eine so verdiente und engagierte Anwältin wie Carola Handwerk unter formalen Vorwänden aus der „Mietergemeinschaft“ rausgeschmissen wurde, weil Ihre Meinung nicht paßte. Weil sie die Hierachie und Machtpolitik innerhalb der Mietergemeinschaft in Frage stellte und mit einigen Anderen aufbrechen wollte. Es ging unter anderm Wilhelm und Anderen innerhalb der Mietergemeinschaft um die Transparenz über die Finanzen, es ging um Mitentscheidungen über politische Fragestellungen, es ging um gleichberechtigte Verhältnisse.

Wilhelm hat dieses Projekt, eine Mieter*innengewerkschaft in den Händen der Mieter*innen, lange verfolgt und mit anderen zusammen versucht Wirklichkeit werden zu lassen. Er war sehr zäh und grundsolidarisch in seinem Beharren auf eine alternative Struktur zur „Mietergemeinschaft“ deren Führung er als autoritär, und zum Teil als poststalinistisch analysierte, und deren innere Strukturen für ihn ab einen bestimmten Zeitraum nicht mehr reformierbar waren. Wer nicht mehr paßte wurde in schöner Regelmässigkeit verteufelt und rausgeschmissen.

Wilhelm war beteiligt an der ersten großen Mietenstopp-Demonstration 2011. Er war Teil der ersten größeren Vernetzung der unabhängigen und zum Teil radikalen Stadtteilinitiativen, die sich als „Stadtvernetzt“ organsierten und einige Jahre ein wichtiger Ort des Austausches waren.

So gäbe es noch vieles zu sagen, was den Rahmen dieser Seite sprengen würde. Wir, die wir hier noch eine Weile auf der Erde rumspringen, werden einfach weitermachen. Sein Geist, seine Fähigkeiten und Sichtweisen werden unsichtbar noch in dem ein oder anderen Projekt nachwirken. Vielleicht muß auch das ein oder andere Projekt noch durch uns zum Abschluß gebracht werden. Wie auch immer.

Er fehlt natürlich. Aber es war toll, das Wilhelm da war und wir das ein oder andere tolle Projekt auch gemeinsam auf den Weg brachten. Das er natürlich noch viele andere Leben hatte ist klar. Derer muß an anderen Orten gedacht werden.

…

 

 

 

Wilhelm wippt mit den Füssen, in Vorfreude auf die Raucherpause… Möglicherweise leicht genervt hörte er bei der „Kampagne Deutsche Wohnen enteignen“ zu, die er eher kritisch sah, und wo er hier gerade als Gast geladen ist. Vielleicht ist er gedanklich voll bei der Sache, vielleicht nicht. Wir wissen es einfach nicht…Auf jeden Fall freut er sich heimlich auf seine „Blondes“ die er sich gleich anzünden wird, wenn das Gequatsche (und dieser Nachruf) vorbei ist.

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