Posts Tagged ‘Baustadtrat Hölmer’

Rechte: Haltet das Maul!

Die rechten Schweine haben das Thema „Stasi“ gegen den Berliner Stadtsoziologen und Staatssekretär Andrej Holm ausgepackt. Wovor haben sie Angst? Davor, dass sich plötzlich in der Politik etwas ändert? Wie bescheuert ist das denn? Die SPD ist geradezu der Garant einer Regierungspolitik, die seit zwanzig Jahren für unsoziale, neoliberale Politik steht, und dies auch im Feld der Wohnungspolitik. Über zwanzig lange Jahre hat diese asoziale Partei in der Stadt mit wechselnden rot-grünen-schwarzen Bettgefährten ihre Betonpolitik durchgesetzt – auch mit denen, die nun gegen Holm als Staatsekretär krakeelen, wie aktuell auch der rechtspolitische Sprecher der SPD, Sven Kohlmeier (Stammtischversteher, bekannt auch für sexistischen tweet). Nun hat sich auch noch Tom Schreiber, vielerorts auch als „Linkenhasser“ bekannt, zu Wort gemeldet:  „Alle sprechen nur noch vom Stasisekretär & nicht mehr vom Staatssekretär. Die gestrige Entscheidung (ihn zu halten Anm. Red.) ist falsch!“. „Angesichts dessen hält Schreiber neben der obligatorischen Stasi-Überprüfung auch eine Überprüfung sinnvoll, ob ein Beamter auf dem Boden des Grundgesetzes steht“, so der Tagesspiegel weiter. Er fordert also allen Ernstes die Gesinnungsschnüffelei. Der Mann paßt auch gut zur AfD – aber der rechte Rand innerhalb der SPD ist bekanntlich groß. Siehe Ex-Finanzsenator Sarrazin.

Die Anfeindungen von rechts gegen Holm, der in Bezug auf seine kritische Sicht auf die eigene Stasitätigkeit als glaubhaft anzusehen ist, ist nur der übliche Beißreflex derer, die mal kurz im Regierungsspiel aussetzen oder zurückstecken müssen. Sie dürfen dann in der nächsten Runde voraussichtlich wieder mitspielen, und alles was unter dieser Regierung mal kurz liegen geblieben ist mit der SPD weiterführen. Damit ist das Thema „Stasi“ für uns beendet (Wichtige Fußnote siehe unten). Ansonsten ist das Thema zu hundert Prozent verfehlt!

Andrej, was aber willst DU in der Regierung?

Wir stellen uns ganz andere Fragen: Wie kommt es, dass ein entfristeter, wissenschaftlicher Mitarbeiter, der als linker, kritischer Stadtsoziologe sicher sein kann, dass ihm bei egal welcher Regierung nicht die Arbeit ausgeht, in solch eine Regierung geht? Als radikaler Reformer, (mehr …)

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Na, scho'  ma' gesehn?

Na, scho‘ ma‘ gesehn?

WER ODER WAS IST DAS?

  1. Ein Kartoffelkäfer?
  2. Ein Flachbildschirm?
  3. Ein Verwaltungshengst?
  4. Goofy?
  5. Die schärfste Waffe der Immobilienwirtschaft in Treptow-Köpenick?
  6. Mitglied einer kriminellen Vereinigung?
  7. Mitglied einer Sekte?
  8. Mitglied einer neoliberalen Partei?
  9. Doch ein Kartoffelkäfer?
  10. Unser Mann an der Front der Armen?
  11. Unser Mann im Kampf für den Milieuschutz?
  12. Ein Pfarrer?
  13. Ein Baustadtrat?
  14. Dein Baustadtrat?
  15. Bundesbauminister für die A 100?
  16. Franz Rembold?
  17. Claudia Oswald?
  18. Fritz Teufel?
  19. Rainer Hölmer?
  20. Gustav Noske?
  21. Mini Maus?
  22. Ralf Drescher
  23. Nicht doch ein Kartoffelkäfer?

 

 

ANTWORTEN:

  1.  Kartoffelkäfer sind kleiner.
  2.  Das ist nur der erste Eindruck.
  3.  Das würde dieser Herr sicher nicht als Beleidigung auffassen.
  4.  Nein, dessen Ohren sind eindeutig länger.
  5.  Ja, er hat bisher netterweise jedes hochpreisige Bauprojekt durchgewunken.
  6. Sicher nicht im juristischen Sinne, aber von der Moral her betrachtet könnten vor allem Arme sein Handeln als kriminell definieren.
  7. Die Gruppe, der dieser Mensch angehört, behauptet gerne das Volk in der Mitte zu vertreten.
  8. Richtig, sein SPD-Parteibuch zwingt ihm förmlich und formvollendet neoliberale Positionen durchzusetzen
  9. Nein, der ist doch viel zu groß dafür.
  10. Zu Glück nein. Das wäre eine echte Katastrophe.
  11. Zum Glück nein. Er verschleppt diesen eher im Bündniss mit seiner Partei. Schon seit vielen Jahren
  12. Nein.
  13. Zu befürchten.
  14. Auf keinen Fall, außer Du bist Baugruppenarchitekt*in, oder einer der Investoren.
  15. Als Parteisoldat flankiert er den Bau der A100, seine Aufgaben liegen woanders. Zum Beispiel darin so zu tun als könne er gar nicht anders als wie er handelt.
  16. Diese Person hat in Leipzig viel Freude verbreitet und nun in diesem Kiez. Eine kooperative Zusammenarbeit in der Zerstörung des Kiezes zeichnet besteht – auch strategische Allianz bezeichnet. Siehe Elsenstrasse/Ecke Heidelberger Str.
  17. Die Baugruppenarchitektin, die sich in diesem Kiez für die Verdrängung wohlverdient gemacht hat, haben wir nur zum gendern mit reingenommen.
  18. Fritz Teufel war ein wilder Kommunarde, dem durch seinen frühen Tot erspart geblieben ist das Elend einer ehemals linken Mittelschciht und ihren Eigentumsbauwahn kommentieren zu müssen.
  19. „Das hat Ihnen doch der Teufel erzählt.“
  20. Gleiche Partei zwar, aber sein Verdienst war die Sicherung der Herrschaft durch militärischen Niederschlagung und gezielte Ermordung revlutionärer Menschen. Unser Mann kämpft hingegen ehrenvoll an der Verwaltungsfront.
  21. Mini Maus ist eine Comicfigur.
  22. Ralf Drescher ist sowas wie ein Redakteur für ein Anzeigenblatt, in dem die Partei schon mal richtig auf die Sahne hauen darf gegen Menschen die sich gegen Verdrängung wehren.
  23.  …

 

 

 

 

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Agromex, ein aggressiver Investor in Alt-Treptow und protegiert durch den Baustadtrat Hölmer, baut bekanntlich in der Kiefholzstrasse und in der Heidelberger Str / Ecke Wildenbruchstr alles – nur keine bezahlbaren Wohnungen. Am Spreeufer will diese Vereinigung von Geld- und Renditehunrigen dem ganzen noch die Krone aufsetzen: Weitere Luxusbauten, die nur Arschgeigen bewohnen werden. Braucht kein Mensch, ebenso wie Agromex und Hölmer.

Letzter gehört zur Fraktion der Unsozialen (SPD) in der BVV. Sie verschleppen den eh weitgehend unwirksamen Milieuschutz ständig in Ausschüssen, Unterausschüssen und hinter Formatlitäten.  Wahrscheinlich damit soviele Vermieter und Inverstoren noch problemlos Wohnungen in Eigentum umwandeln können. Herzlichen Dank für Ihre menschenverachtende Politik.

Die Anwohner*innen  der Fanny-Zobel-Str /Hoffmann Str., „Mediaspree versenken!“ und „Karla Pappel – Stadteilinitiative Treptow/Neukölln gegen Mieterhöhung & Verdrängung“ laufen schon länger Sturm gegen dieses perverse Bauprojekt. Die Verzögerung ist diesem unterschiedlichen Protest und Widerstand zuzuschreiben. Einige haben wir auf unerer Webseite dokumentiert.

Nun geben die Anwohner*innen und „Mediaspree versenken!“ in der BVV die 6000 gesammelten Unterschriften ab. Wir alle wissen wie das ausgehen wird: „Ja wir verstehen sie ja, aber…“ , „Nein, wir sind wirklich auf ihrer Seite, aber da kann man nichts machen“, „Ziehen sie doch wonaders hin“, „Wählen sie uns, wenn wir den Senat stellen, dann…“ – Wir kennen den Dreck der Politik bis zum Abwinken. Trotzdem ist es gut das Leute darüber Öffentlichkeit herstellen.  Doch letztlich werden wir selber unsere Interessen in die Hand nehmen müssen.

Widerstand gegen Agromex und Hölmer!

Wir laden ein zur Großdemonatsration gegen diese Zustände am 10.9. in Berlin, Kontakt über uns oder dem Berliner Ratschlag.

hier nun die

„Pressemitteilung

Übergabe von über 6.000 Unterschriften,
gegen die Bebauung des Treptower Spreeufers durch die Firma AGROMEX,
an die BVV im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, 1243 Berlin,
am Donnerstag, den 23. Juni 2016 um 16.30 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 23.06.2016 um 16.30 Uhr wollen wir der Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, die über 6.000 Unterschriften gegen das überdimensionierte Luxusprojekt übergeben.

• Ein unverbautes Spreeufer für alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt und nicht für wenige Superreiche!
• Keine Luxuswohnbebauung und kein Hotelneubau am Alt- Treptower Spreeufer durch die Firma Agromex!
• Kommunalisierung des Grundstücks!
• Keine weiteren Privatisierungen!

Über 6.000 UnterzeichnerInnen von Unterschriftenlisten und der online-Petition unter change.org/agromex fordern seit Beginn der Projektplanung im Jahr 2013 ihre Partizipation an der Stadtentwicklung ein.

Der geplante Bau am Treptower Ufer, zwischen Twin-Towers und Allianzturm, direkt bei den bekannten „Molecule Men“, der zwei bis zu 110 m hohe Türme mit ca. 200 Luxus-Eigentumswohnungen, den Bau eines Hotelhochhauses mit ca. 200 Zimmern, die vollständige Versiegelung des gesamten Areals durch mehrgeschossige Tiefgaragen, sowie die Privatisierung des öffentlichen Uferweges umfasst, stößt auf breiten Widerstand bei AnwohnerInnen und BürgerInnen. Sie fordern eine sozialverträgliche und naturverbundene Stadtplanung ein.

Für das Bauprojekt wurde ein vorhabenbezogener Bebauungplanentwurf aufgestellt. Im September legte das Bezirksamt Treptow-Köpenick den Entwurf für die vorgeschriebene Beteiligung der Bürger aus. Die Bürger machten Fehler im Verfahren geltend, so dass der Planentwurf erneut im Dezember 2015 ausgelegt werden musste.

Die AnwohnerInnen und GegnerInnen des Projekts reichten 87 ausführliche Stellungnahmen ein. Sie wandten sich z.B. gegen die massive Missachtung der vorgeschriebenen Abstandsflächen zu den angrenzenden Mietwohnungen, die mit dem Projekt verbundene extreme Steigerung des Verkehrs und Lärms in den kleinen Wohnstraßen, die fehlende Sozialbindung nach dem Berliner Modell der Kooperativen Baulandenwicklung, die vollständige Versiegelung des Bodens und stadtklimatische Auswirkungen der Uferbebauung.

Das Bezirksamt legte nun die Antworten/ Abwägungen den Bezirksverordneten vor. Sämtliche Einwendungen wurden abgebügelt, keine einzige Veränderung im Plan vorgenommen.

Nun soll der Stadtentwicklungsausschuss am 22.06. im Rathaus Treptow die Abwägungen beraten. Am 23.06. soll die BVV am selben Ort die Antworten des Bezirksamtes auf die Eingaben der BürgerInnen und Behörden beschliessen.

Im Zusammenhang mit einer Bürgeranfrage, wird die Mieterinitiative Fanny-Zobel Str. / Martin-Hoffmann Str., unterstützt von der Initiative Mediaspree versenken!, der BVV die Unterschriften übergeben und ihren Protest in die Abstimmung einbringen.

Wir freuen uns auf Ihre Berichterstattung.

Nachfragen gerne an Robert Muschinski (Kontakt wird über Karlapappel@mail36.net gerne hergestellt

Mit freundlichen Grüßen

Robert Muschinski
für den Initiativkreis Mediaspree Versenken!“

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Hallo Ihr Lieben, das offene Karla Pappel Treffen ist auch diesen Monat am dritten Mittwoch im Monat. Aber wir haben die Zeit verändert.

Wir treffen uns um 19.00 Uhr (am 20.4.2016) wie gewohnt im Loesje, Karl-Kunger-Str. 55.

Wir besprechen alles was so anfällt, ob es die Heidelbergerstrasse ist, oder die außerparlamentarische Mietendemonstration, die in der Vorbereitung ist. Oder eine geplante Kundgebung im Kiez. Oder die Entwicklung im Kiez und rund um den Kiez. Zum Beispiel freuen wir uns auf einen Bericht einer Versammlung mit dem Verdrängungsmeisters Hölmer, der als Baustadtrat jahrelang Massnahmen zum Schutz der finanzschwachen Bevölkerung ausgesessen und sabotiert hat, aber jetzt den Milieuschutz als „stumpfes Schwert“ einführt. Oder die lustige Veranstaltung, in der plötzlich ein Bauboom in Alt-Treptow entdeckt wurde…Und, und, und und…

Wie auch immer, unser Treffen ist offen und Du kannst/Sie können gerne einfach kommen …

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WIr wissen nicht ob wir weinen oder lachen sollen…

Plötzlich wird ein Bauboom entdeckt in Alt-Treptow. Ach… Das schockiert uns ja doch nun sehr. Wo kommt der denn nun plöztlich her? Auf ein Mal bauen Investoren Wohnungen, die sich keiner mehr leisten kann. Und niemand macht was dagegen. Also macht das „Sozialbündnis“ und die Kungerkiez-Ini erstmal eine Veranstaltung dazu. Einige Experten werden uns erklären was nun plötzlich so in Alt-Treptow los ist.

Brauchen wir das? Worum geht es hier eigentlich? Und wieso eine Veranstaltung, die viele Jahre zu spät kommt? Und sowieso nur eine ewige Wiederholung ist… (mehr …)

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Am 22ten kommt die SPD in den Kiez von Alt-Treptow. Denn der Wahlkampf hat begonnen. Und da will man mal alle Jahre wieder wissen, wo IHR Schuh drückt. Nicht weil man das nach der Wahl abstellen will. Nein. Nur um IHNEN das Gefühl zu geben, das SIE mehr Bedeutung haben als die alberne Wählerstimme, die Sie abgeben dürfen. Man wird IHRE Themen aufgreifen, wenn sie der neoliberalen SPD reinpasst ins Konzept. Und man wird versprechen an den Fragen der Mieten was zu ändern. Ganz ehrlich. Weil man das ja schon immer gemacht hat. Und auch erfolgreich, falls Ihnen das entgangen ist. (mehr …)

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„Stadt & Land“, die Wohnugsbaugesellschaft, in den Händen einer neoliberal aufgestellten SPD, treibt die Mieten weiter nach oben. Auch in Alt-Treptow. Zur Begründung wird der Mieterhöhungsspiegel herangezogen, der diese alljährlichen Mieterhöhungen rechtfertigt. Gesetzlich mag das gerechtfertigt sein. Aber das Gesetz ist ein Scheißdreck wert. Moralisch und sozial ist das Gebahren von „Stadt & Land“ eine Sauerei. So werden gerade wieder die Mieten unter anderem in der Plesserstrasse um ungefähr 25,- Euro erhöht. Alle Jahre wieder. Kontinuierlich und unter voller Ausschöpfung der Möglichkeiten.

Gleichzeitig wird seit über fünfzehn Jahren für ein Drittel der Bevölkerung in Berlin keine Wohnung mehr gebaut. Für ein Drittel der Bevölkerung! Und wir reden von bezahlbaren Wohnraum! Stattdessen baut „Stadt & Land“ zum Beispiel in der Lohmühlenstrasse. Und nennt nicht die Höhe des Quadratmeterpreises. Aus gutem Grund – denn dies ist Program. Denn die Mieten werden uns als preiswerte Wohnungen verkauft werden, von der SPD, die vorgibt etwas zu tun. Doch die Mieten werden um die 9-10 Euro pro Quadratmeter liegen, wie uns von Sympathisanten aus der Verwaltung von „Stadt & Land“ angedeutet wurde. „Stadt & Land“  bedient damit die Schicht von Menschen, welche die SPD in der Stadt halten will und deren Stimmen sie bei der Wahl braucht um ihre widerliche Politik – dem Ausverkauf der Stadt – weiterzuführen. Kein Wunder, das diese Leute nicht im Kiez willlkommen geheißen werden.

Bauwand von hinten

Arme gibt es als zu verwaltendes Problem, die gegebenenfalls wegzuziehen haben. Oder zum Sicherheitsproblem. Fragen Sie Bezirkbürgermeister Igel, fragen Sie Baustadtrat Hölmer, fragen sie Stadtabwicklungssenator Geisel, oder Berlins Bürgermeister Müller. Übersetzen sie deren Worte in Ihre eigene Sprache.

Sie sagen es offen: Ihr „Recht auf Wohnen“ iggnoriert den Ort, an dem Arme wohnen. Dort wo wir soziale Strukturen aufgebaut haben, wo wir uns zu versorgen wissen, wo wir in solidarischen Netzen leben, durch die wir uns im Kiez mit Ach und Krach halten können. Sie sagen es ganz offen und sie meinen es auch so „Es gibt kein Recht auf Wohnen an jedem Ort der Stadt“ (Hölmer). Und wenn sie von bezahlbaren Wohnraum sprechen, dann immer für eine Miethöhe von 6,50-10 Euro aufwärts den Quadratmeter. Aber ein Drittel der Bevölkerung ist auf einen Quadratmeterepreis von 4-5 Euro angewiesen.

 

BITTE ALLE MIETERHÖHUNG UND ANDERE SKANDALE DURCH „STADT & SCHAND“ MELDEN BEI herta_pappel@gmx.de

Bei Wunsch veranstalten wir eine Veranstaltung aller von Mieterhöhung betroffenen bei Stadt & Land zur gemeinsamen Gegenwehr. Kontakt siehe oben.

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